Kubicki droht mit Koalitionsbruch und stellt Ultimatum

DJ WAHL-BLOG/Kubicki droht mit Koalitionsbruch und stellt Ultimatum

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Einschätzungen rund um die Landtagswahlen in Brandenburg:

Kubicki droht mit Koalitionsbruch und stellt Ultimatum

Nach der Landtagswahl in Brandenburg hat FDP-Vize Wolfgang Kubicki offen mit einem Bruch der Ampelkoalition gedroht und den Bündnispartnern ein Ultimatum gestellt. "Entweder die Ampel zeigt, dass sie die nötigen Schlüsse aus diesen Wahlen ziehen kann, oder sie hört auf zu existieren", sagte Kubicki der Funke-Mediengruppe. "Das ist eine Angelegenheit von wenigen Wochen. Bis Weihnachten warten wir nicht mehr. Das können wir dem Land nicht zumuten." Kubicki betonte: "Dass die Koalition noch ein Jahr zusammenbleibt, wird immer unwahrscheinlicher, wenn ich mir die migrationspolitische Blockadehaltung der grünen Koalitionspartner anschaue." Die FDP hatte bei der Landtagswahl in Brandenburg lediglich 0,8 Prozent der Stimmen erreicht. Am Vormittag beraten die Bundesgremien der Partei über das Ergebnis.

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