Japans Parlament aufgelöst - "Abenomics" auf dem Prüfstand

Tokio (BoerseGo.de) - Der japanische Regierungschef Shinzo Abe hat das Unterhaus des Parlaments wie angekündigt vorzeitig aufgelöst. Damit machte er den Weg für Neuwahlen noch in diesem Jahr frei. Regulär hätte die Legislaturperiode noch zwei Jahre gedauert. Abe will sich mit der Wahl am 14. Dezember seine in die Kritik geratene Wirtschaftspolitik vom Volk neu mandatieren lassen.

Beobachter gehen von einem weiteren Grund für Neuwahlen aus. Abes persönliche Umfragewerte sind zuletzt gesunken, unter anderem auch weil Minister seines Kabinetts Affären verstrickt waren. Dennoch ist die Zustimmung für Abe aktuellen Umfragen zufolge immer noch relativ hoch. Im kommenden Jahr steht nun aber eine Reihe von unpopulären Entscheidungen an. Als Beispiele seien genannt: Die Rückkehr zur Atomenergie sowie die Ausweitung der internationalen Rolle des Militärs. Deshalb ist es nur verständlich, dass sich Abes Liberaldemokratische Partei (LDP) das Mandat für weitere vier Jahre sichern will, solange die Zustimmungswerte noch akzeptabel sind.

Darüber hinaus könnten weitere negative Konjunkturdaten auf Japan zukommen. Im Zeitraum Juli bis September ist die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt bereits geschrumpft – das zweite Quartal in Folge. Ökonomen sprechen dann von einer sog. technischen Rezession. Ein erneutes Abgleiten der Wirtschaftsleistung dürfte darauf hindeuten, dass die ultralockere Geldpolitik der Bank of Japan – einer der Pfeiler der Wirtschaftspolitik „Abenomics“ - offensichtlich nicht ausreicht, um die Wirtschaftserholung voranzutreiben.

Insbesondere aber enttäuscht Ökonomen, dass die von Abe versprochenen strukturellen Reformen der Wirtschaft noch nicht einmal auf den Weg gebracht sind. „Das Zeitfenster für Strukturreformen und die erfolgreiche Stabilisierung der Staatsfinanzen in Japan schließt sich zur Zeit sehr schnell“, sagte Martin Schulz, Ökonom beim FUJITSU Research Institute in Tokio, diese Woche. Die Bank von Japan und das Finanzministerium werden ihre aggressive Geld- und Fiskalpolitik nicht auf Dauer so fortsetzen können, befürchtet der Experte.

Letztendlich könnte die derzeitige Gemengelage nach Befürchtung von Ökonomen dazu führen, dass dringend benötigte Reformen ausbleiben, während der Konjunkturmotor mit noch mehr Verschuldung am Laufen gehalten wird. Manche Ökonomen revidierten am Montag ihre Wachstumsprognosen bereits deutlich nach unten.