Japans alter und neuer Premier Abe steht vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen

Tokio (BoerseGo.de) - Japans Regierungschef Shinzo Abe hat die vorgezogenen Neuwahlen zum Unterhaus am Sonntag deutlich für sich entschieden. Seine Liberaldemokratische Partei (LDP) sicherte zusammen mit der Komei-Partei eine überwältigende Mehrheit von 326 Sitzen, womit die Koalition weit mehr als die für eine Kontrolle der ständigen Ausschüsse und die Mehrheit in den Ausschüssen erforderliche Abgeordnetenzahl von 266 erlangt hat. Mit der erreichten Zweidrittelmehrheit von 317 Sitzen im Unterhaus, das insgesamt 475 Sitze aufbringt, können Gesetze auch ohne Zustimmung des Oberhauses verabschiedet werden. Allerdings war die Wahlbeteiligung mit etwa 52 Prozent so gering wie noch nie. Dies „schmälere seinen Triumpf“, räumte Abe in einem ersten Interview ein. Der Ministerpräsident wird voraussichtlich in den nächsten zehn Tagen ein neues Kabinett bilden, eine größere Umbesetzung wichtiger Ministerposten gilt aber als unwahrscheinlich.

Abes wirtschaftspolitischer Kurs, der auf Geldvermehrung und staatlichen Dirigismus zur Ankurbelung der Konjunktur setzt, stößt bei den Japanern auf wenig Gegenliebe. Laut einer Umfrage der Zeitung Nikkei vom November stehen nur 33 Prozent der Befragten hinter Abes Wirtschaftsprogramm, während 51 Prozent sie ablehnen. Abe steht vor enormen wirtschaftlichen Herausforderungen.

Zumal es mit dem Geschäftsvertrauen in der japanischen Wirtschaft nicht zum Besten bestellt ist, wie auch der viel beachtete Stimmungsindex der Bank of Japan (BoJ) für das vierte Quartal zeigt. Der vierteljährlich erhobene sog. Tankan-Index zeichnet insgesamt ein recht durchwachsenes Bild. Die Komponente der aktuellen Lagebeurteilung großer Industrieunternehmen rutscht um einen Zähler auf 12 Punkte, während der Index für Unternehmen im Dienstleistungssektor 16 Punkte erreichte.

Die Ausblickkomponente für Großunternehmen im Verarbeitenden Sektor sank von 13 Punkten im dritten Quartal auf 9 Zähler, wohingegen die Ausblickkomponente für Unternehmen im Dienstleistungssektor von 14 Stellen im dritten Quartal auf 15 Punkte stieg.

Für die nächsten drei Monate rechnen die großen Industrieunternehmen mit einem weiteren Absinken des Stimmungsindexes auf 9, nach zuvor 13 Punkten. Sie schätzen, dass sich die Investitionen in dem noch bis zum Ende März 2015 laufenden Steuerjahr um 11,4 Prozent zum Vorjahr erhöhen. Die Regierung setzt angesichts der hohen Staatsverschuldung auf eine verstärkte Investitionstätigkeit der Unternehmen. Die Exportunternehmen profitieren derzeit von dem weiter schwachen Yen. Die in Folge der Lockerung der Geldpolitik künstlich herbeigeführte Abschwächung des Yen hat aber auch die negative Folge, dass die Importpreise steigen, was die Verbraucher und kleinere Firmen belastet. Diese Unternehmen befinden sich weiter in einer schwierigen Lage. Für die kommenden drei Monate rechnen sie mit einem Rückgang des von der Bank von Japan ermittelten Stimmungsindexes auf minus 4 nach null im Dezember.