Japan: Wahlsieger Abe benennt Prioritäten seiner nächsten Amtszeit

Tokio (Godmode-Trader.de) - Wenn US-Präsident Donald Trump Anfang November zu Besuch nach Japan kommt, kann er seinem Verbündeten Shinzo Abe gratulieren. Denn Abe, der Trump so nahe steht wie kaum ein anderer ausländischer Regierungschef, wird seinen Gast als klarer Wahlsieger begrüßen, der eine stabile Regierung auf die Beine stellen kann.

Seine rechtskonservative Regierungskoalition hat bei der Unterhauswahl am Sonntag wieder eine Zwei-Drittel-Mehrheit erreicht. Abes Liberaldemokratische Partei LDP gewann den Angaben japanischer Medien zufolge zufolge 283 der 465 Sitze der Parlamentskammer, der kleinere Koalitionspartner Komeito 29. Dabei profitierten die Koalitionsparteien von einer schwachen Opposition und auch der geringen Wahlbeteiligung.

Regierungschef Abe hat nun genügend Stimmen für die geplante Verfassungsänderung - sein Leib- und Magenthema. Wegen der Bedrohung durch Nordkorea will er die zum Pazifismus verpflichtende Verfassung in Japan überprüfen lassen. Eine Änderung der Verfassung ist das politische Lebensziel des 63-Jährigen. Ob Abe, der im Volk trotz des Wahlsiegs unbeliebt ist, dieses gewinnt, ist aber keineswegs gesichert.

Nach seinem Sieg bei der Parlamentswahl nannte Abe die Prioritäten seiner nächsten Amtszeit. Dazu gehöre der Umgang mit Nordkorea, sagte Abe. Er setze weiter auf eine starke Diplomatie, um Pjöngjang zur Aufgabe seiner Rüstungsprogramme zu bewegen. Eine weitere Herausforderung sei die alternde Gesellschaft.