Italiener stimmen mit „Nein“

Den Haag (GodmodeTrader.de) - Das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in Österreich ist ein Hoffnungsschimmer, zumal in den kommenden Monaten noch zahlreiche Wahlen in Europa anstehen. Es zeigt zumindest, dass populistische Bewegungen bei Wahlen – verglichen mit den Umfragen – nicht immer einen Vorsprung haben. Das Referendum in Italien dagegen überraschte in dieser Richtung; der Abstand zugunsten der Gegner der Verfassungsreform war bei einer hohen Wahlbeteiligung sehr viel größer als erwartet, wie Valentijn van Nieuwenhuijzen, Chefstratege bei NN Investmentpartners, in einem aktuellen Marktkommentar schreibt.

Bei dem Referendum sei es um eine Verfassungsänderung gegangen, die das Regierungssystem des Landes vereinfachen sollte. Es sei aber weithin als Vertrauensvotum für Premierminister Renzi angesehen worden. Insofern könne es als weiterer Beleg für den zunehmenden Einfluss des Populismus angesehen werden, heißt es weiter.

„Da Premierminister Renzi kurz nach der Bekanntgabe der Ergebnisse zurücktrat, ist das Risiko von vorgezogenen Neuwahlen (zweite Jahreshälfte 2017) gestiegen. Angesichts der derzeitigen Sitzverteilung im Parlament gehen wir jedoch in unserem Basisszenario nach wie vor davon aus, dass eine neue Regierung unter einem neuen Premierminister (wahrscheinlich Padoan) im Parlament eine Vertrauensabstimmung gewinnen sollte“, so van Nieuwenhuijzen.

Die neue Regierung werde vor allem den Haushalt für 2017 verabschieden und das Wahlgesetz („Italicum“) so ändern wollen, dass der Mehrheitsbonus verringert werde. Außerdem werde die neue Regierung – wahrscheinlich innerhalb weniger Wochen – eine Lösung für das Problem der notleidenden Kredite im Bankensystem finden müssen. Ansonsten könnten nach zunächst ein bis zwei Tagen mit stärkeren Kursschwankungen dauerhaftere Nachteile für die Märkte eintreten. In einem solchen, unwahrscheinlichen Fall könnten sich die ungünstigen Wechselwirkungen zwischen politischer Lähmung und geringer Wachstumsdynamik verstärken, was den Populisten noch mehr Zulauf verschaffen könnte, heißt es weiter.

„In dem unwahrscheinlichen Fall, dass es zu vorgezogenen Neuwahlen kommt, besteht das Risiko einer M5S-Mehrheit im Abgeordnetenhaus. Der Senat würde dagegen entsprechend der derzeitigen rechtlichen Lage weiter arbeiten. Dies würde vor allem zu einer noch stärkeren politischen Lähmung führen, aber Italiens Mitgliedschaft im Euroraum wohl nicht ernsthaft gefährden“, so van Nieuwenhuijzen.