Hillary Clinton: Gut für US-Wirtschaft und Börse?

Eigentlich war schon monatelang klar, dass sich Hillary Clinton für die Präsidentschaft bewerben würde. Jetzt hat sie ihre Kandidatur offiziell bekannt gegeben. Das ganze war ein großes Spektakel. Die eigentliche Videobotschaft war dann überraschend unaufgeregt. In dem gut 2 Minuten langen Video werden verschiedenste Menschen gezeigt, die über ihre alltäglichen Erfolge, Freuden und Herausforderungen sprechen. Erst am Ende des Videos kommt Hillary selbst zu Wort.

Das, was Hillary ankündigt, klingt natürlich gut. Inhaltlich ist die Bewerbung allerdings noch ziemlich leer. Sie macht lediglich klar, dass sie um jede einzelne Stimme kämpfen will. Eine Selbstverständlichkeit wäre ihre Nominierung nicht.

Bisher gibt es in der demokratischen Partei noch keine ernstzunehmenden Gegner, die ihr die Nominierung streitig machen könnten. Bis zur Nominierung sind allerdings auch noch mehr als 12 Monate Zeit. Bis dorthin kann noch viel passieren. Es dürfte der Partei allerdings schwerfallen Kandidaten aufzutreiben, die ein ähnlich starkes Profil wie Hillary haben.

Bis zur Nominierung und vor allem bis zur Wahl ist es noch ein weiter Weg. Entsprechend unkonkret sind bisher die politischen Inhalte. Eines wird aber klar: für Hillary steht die Familie im Mittelpunkt. Dabei spielt es keine Rolle welcher Hautfarbe, welcher Sprache, Religion, sexueller Orientierung oder welchen Alters sie sind. Hillary spricht alle an. Damit kann man sich gar nicht zu weit aus dem Fenster lehnen, wenn man erst einmal alle Wählergruppen anzusprechen versucht.

Da Clinton die Familie in den Mittelpunkt aller Bevölkerungsgruppen stellt greift sie ein konservatives Thema auch gleich auf: „Familie über alles.“ Familie ist für sie allerdings nicht auf die traditionelle Familie begrenzt.

Für die Republikaner ist Hillary natürlich untragbar. Es fehlte den Reaktionen zur Kandidatur nicht an harten Worten. Die Reaktionen sind dabei ebenso inhaltsleer wie Clintons Werbevideo. Zum aktuellen Zeitpunkt macht das nichts. Bevor nicht feststeht, wer überhaupt der Gegner ist, muss man das Wahlprogramm ja noch nicht schnüren. Immerhin wird ein Ziel herausgestrichen: Clinton will, dass es vor allem den Geringverdienern und der Mittelschicht wieder besser geht.

Das klingt zunächst einmal unspektakulär, es ist aber tatsächlich eines der Kernprobleme der USA, welches Clinton anpacken will. Die Einkommen steigen so gut wie nicht, die Vermögenskonzentration wird immer ausgeprägter. Wie Clinton das ändern will erfahren wir in den kommenden Wochen wohl noch nicht. Die Idee ist trotzdem schon einmal gut. Gibt es entsprechende Maßnahmen, dann kann das der Wirtschaft langfristig helfen. Derzeit – trotz Aufschwungs – werden die Armen immer ärmer und die Reichen immer reicher. Früher oder später kann damit eine Wirtschaft nicht mehr nachhaltig wachsen. Es braucht immer noch Konsumenten, die die Produkte der Unternehmen auch kaufen. Kann sich niemand mehr leisten zu konsumieren, dann geht es auch mit den Unternehmen bergab.

Die Mittelschicht zu stärken heißt vermutlich, dass gewisse Praktiken von Unternehmen verhindert werden müssen. Dabei geht es unter anderem um die Umgehung des Mindestlohnes und das Angebot von Sozialversicherung, Steuergerechtigkeit, gute Arbeitsbedingungen, Ausbildung und Förderung produktiver Arbeit. Bei letzterem geht es insbesondere darum, dass die USA nicht noch mehr ihres ohnehin schon schwachen produzierenden Gewerbes verlieren. Im Kern könnte man sagen, dass es um eine Arbeitsmarktreform geht, die von der gezielten Förderung einzelner Sektoren begleitet wird.

Für Arbeitnehmer wäre das alles sehr erfreulich. Für Unternehmen dürfte das suspekt klingen, weil es nach Belastung aussieht. Kurzfristig dürften Unternehmen unter Druck kommen, langfristig sollten sie profitieren. Clinton kann die großen Unternehmen sicherlich nicht verärgern. Sie braucht auch deren Spendengelder, um gewählt zu werden. Sie dürfte aber keine Kandidatin für Big Oil, Big Pharma usw. sein.

Clinton als Präsidentin könnte den USA gut tun. Letztlich aber muss man sich immer wieder vor Augen führen, was mit dem aktuellen Präsidenten passiert ist. Nicht nur die Amerikaner, sondern die ganze Welt war begeistert. Obama bekam den Friedensnobelpreis. Die USA waren in Aufbruchsstimmung. Was ist am Ende daraus geworden? Nichts. Es gab große Reformen (Obamacare), die tatsächlich viel verändert haben. Insgesamt aber ist von den vielen Hoffnungen nicht viel übrig geblieben. Wer auch immer noch in das Rennen einsteigt und was auch immer versprochen wird, unterm Strich wird sich nicht viel ändern. Die Börse wird einen der vielen Kandidaten feiern. Es ist aber eine Illusion, dass der nächste Präsident das Land verändern wird.

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