Gesamtmetall fordert Scholz zu sofortigen Neuwahlen auf

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DJ POLITIK-BLOG/Gesamtmetall fordert Scholz zu sofortigen Neuwahlen auf

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Nach dem Ende der Ampel-Regierung fordert der Arbeitgeberverband Gesamtmetall Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dazu auf, sofort die Vertrauensfrage zu stellen und damit den Weg für Neuwahlen freizumachen. "Deutschland braucht eine Wirtschaftswende. Dafür braucht es eine Richtungsentscheidung und handlungsfähige Mehrheiten", sagte Verbandspräsident Stefan Wolf der Bild-Zeitung. "Daher sollten so schnell wie möglich Neuwahlen stattfinden." Wolf betonte, "angesichts der dramatischen Lage der deutschen Wirtschaft braucht es einen Befreiungsschlag mit großen, ambitionierten Maßnahmen. Die FDP hat das erkannt und sehr gute Vorschläge gemacht." Zugleich kritisierte Wolf SPD und Grüne. Beide Parteien seien "offensichtlich nicht bereit" gewesen, ernsthaft über die FDP-Vorschläge zu diskutieren.

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DJG/ank/cbr

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