Eurozone könnte Haushalt und Parlament bekommen

Düsseldorf (BoerseGo.de) - Die Eurozone könnte nach Plänen von EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy einen eigenen Haushalt und ein eigenes Parlament erhalten. Das geht aus einem Arbeitspapier hervor, das Van Rompuy an alle 27 EU-Staaten verschickt hat, wie das "Handelsblatt" am Freitag berichtet. Die Staats- und Regierungschefs hatten auf dem Gipfeltreffen Ende Juni die EU beauftragt, Vorschläge für eine Weiterentwicklung der Währungsunion zu entwickeln.

Laut Bericht könnte die EU-Kommission künftig das Recht erhalten, die nationalen Haushalte nachträglich zu korrigieren, wenn sie den europäischen Regeln widersprechen. Eine Neuverschuldung oberhalb der festgelegten Grenzen müsste außerdem vorab von Brüssel genehmigt werden. Außerdem könnte es ein eigenes Finanzministerium für die Eurozone geben. Um die Veränderungen zu beschließen, müsste der Vertrag von Lissabon reformiert werden. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso hatte in seiner „Rede zur Lage der Union“ am Mittwoch ebenfalls gefordert, mehr Kompetenzen nach Brüssel zu verlagern. Der Eurozone gehören 17 der 27 EU-Staaten an.

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