EU vermutet Preisabsprachen unter den Börsen

Einem Zeitungsbericht zufolge vermutet die Europäische Kommission Preisabsprachen unter den Börsen und dadurch überhöhte Gebühren. Die Behörde fordert deshalb mehr Wettbewerb, schreibt das "Handelsblatt" in der aktuellen Ausgabe. Im schlimmsten Fall könnte das die Zerschlagung der Deutschen Börse AG bedeuten, hieß es.

EU-Binnenmarktkommissar Charlie McCreevy und EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes forderten die europäischen Börsenbetreiber gestern ultimativ auf, bis zum Sommer die Gebühren für grenzüberschreitende Transaktionen zu senken und mehr Wettbewerb bei der Abwicklung und Abrechnung des Wertpapierhandels (Clearing und Settlement) einzuführen, so die Zeitung weiter. Ansonsten drohe eine Zwangsöffnung der Märkte für Wettbewerber. Auch Preisvorgaben durch Brüssel seien möglich, hieß es.

Die EU-Kommission habe den Verdacht, dass die Börsen ihre monopolähnliche Stellung missbrauchen, um bei Clearing und Settlement hohe Gebühren durchzusetzen. "Preisabsprachen sind nicht auszuschließen", sagte ein Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Kroes laut Handelsblatt. Nach Angaben der Kommission liegen die Preise für grenzüberschreitende Transaktionen derzeit sechsmal so hoch wie beim inländischen Aktienhandel.

Der Vorstoß richte sich vor allem gegen die so genannte Silo-Struktur einiger europäischer Aktienmarktplätze. Darunter verstehe man Börsen, die alle Dienste rund um den Aktienhandel aus einer Hand anbieten. Betroffen sei vor allem die Frankfurter Börse mit ihrer Abwicklungstochter Clearstream und Eurex Clearing, aber auch die Börsen in Mailand und Madrid.

Die Brüsseler Pläne haben im Extremfall die gesetzliche Aufspaltung der Frankfurter Börse zur Folge, so das "Handelsblatt". Für die Deutsche Börse könnte das bedeuten, dass sie bis zu einem Drittel ihrer Gewinne verlieren könnte. Die Dienstleistungen Abrechnung, Abwicklung und Wertpapierverwahrung sind bei der Deutschen Börse im Segment Clearstream gebündelt. Der Bereich hat 2005 rund 233 Millionen Euro oder 33 Prozent zum operativen Gewinn von 710 Millionen Euro beigetragen.

Eine Sprecherin der Deutschen Börse wies die Kritik der Kommission an der Silo-Struktur zurück. Ineffizienzen im grenzüberschreitenden Aktienhandel hätten andere Ursachen, hieß es in Frankfurt. Analysten rechnen laut Handelsblatt ebenfalls nicht damit, dass die EU-Kommission schnell und mit einschneidenden Maßnahmen ins Geschäft der Deutschen Börse eingreifen wird. "Es wird jetzt erst einmal Verhandlungen geben müssen."