Emmanuel Macron: Schon gescheitert?

Macron hat die Wahl zwar gerade erst gewonnen, doch schon jetzt muss man sich fragen, ob die Zeit, die er hat, überhaupt reicht. Er hat 5 Jahre lang Zeit etwas zu verändern. Dass ihm das gelingt, ist fraglich, denn die Probleme türmen sich hoch in den Himmel.

Man darf auch nicht vergessen, dass auch Sarkozy und Hollande angetreten sind, um Frankreich zu reformieren. Sarkozy wurde nicht wiedergewählt. Hollande trat gar nicht erst zur Wiederwahl an. Zuletzt lagen seine Zustimmungswerte im tiefen einstelligen Bereich.

In Frankreich hat es große Tradition, dass dem Präsidenten alle Schuld der Welt aufgebürdet wird. Wer ist schuld, wenn die Wirtschaft krankt? – Der Präsident. Wer ist schuld, wenn die Einwanderung zu hoch ist? – Der Präsident. Wer ist schuld, wenn die Sonne nicht scheint? – Der Präsident.

Franzosen haben sich mit Macron wieder einmal für den Wandel entschieden. Das hatten sie auch bei den letzten zwei Wahlen, aber wer weiß, vielleicht ist diesmal alles anders. Frankreich kommt nämlich gar nicht mehr vom Fleck. Eventuell erhöht das die Bereitschaft zur Veränderung.

In den letzten Jahren oder sogar Jahrzehnten sprachen sich die Franzosen in den Wahlen für Wandel aus. Sie wollten Veränderung und Reformen. Jedes Mal, wenn dann aber Reformen beschlossen wurden, wurde gestreikt, notfalls wochenlang. Jeder will Veränderung, aber keiner will sich ändern. So wird das natürlich nichts. Es muss aber etwas werden.

Frankreich liegt in so vielen Bereichen hinten, dass man gar nicht weiß, wo man anfangen soll. Es beginnt schon damit, dass Frankreich eine sehr hohe Staatsverschuldung hat (s. Karte 1). Aus den 26 gezeigten Ländern belegt Frankreich Rang 20. Dahinter kommen nur noch Länder, die unschön zur Peripherie gezählt werden. Ausnahme ist lediglich Belgien.

Die hohe Verschuldung ist schnell erklärt. Frankreich beschäftigt überproportional viele Menschen im Staatsapparat (Karte 2). Das per se muss kein Schicksalsurteil sein. Die nordischen Länder haben ebenfalls eine hohe Staatsbeschäftigung. Die Verschuldung lässt dabei nicht darauf schließen. Die Verschuldung ist im Norden geringer als im Rest der EU.

Frankreich hat eine der höchsten Staatsquoten überhaupt. Diese wird im Gegensatz zu den nordischen Ländern allerdings nicht sonderlich effizient genutzt. Vielleicht liegt es auch daran, dass alle anderen Beschäftigten unterdurchschnittlich viel arbeiten (Karte 3). In Frankreich ist das Arbeitsleben mit 33-35 Jahren relativ kurz. Sieht man einmal von den ehemaligen Krisenländern Spanien und Portugal ab, ergibt sich eine hohe Korrelation zwischen der Dauer des Arbeitslebens und der Staatsverschuldung.

Der Zusammenhang macht intuitiv Sinn. Gibt der Staat viel aus, arbeiten die Menschen aber generell weniger lang und beziehen entsprechend früher Renten, belastet dies den Staatshaushalt überproportional. Zudem kommt in Frankreich noch eine relativ hohe Arbeitslosigkeit hinzu. Die Quote liegt mit 10 % über dem Eurozonendurchschnitt von 9,5 %. Die Jugendarbeitslosigkeit ist hoch und die durchschnittliche Wochenarbeitszeit gehört in Frankreich zu den niedrigsten der OECD Länder.

Frankreich braucht dringend Veränderung. Das wissen die Franzosen auch selbst sehr gut. Sie wählen ja die Veränderung. Bisher scheiterten Reformen dann aber immer am Widerstand der Bevölkerung. Es wird für Macron extrem schwierig werden, dies zu ändern. Persönlich mache ich mir da nur geringe Hoffnung.

Clemens Schmale

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