Der Fall Apple versus Motorola geht in die nächste Runde
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Cupertino/ Mannheim (BoerseGo.de) - In den Patentstreitigkeiten mit Motorola hat Apple nach Australien und den USA nun auch in Deutschland eine Schlappe vor Gericht einstecken müssen. Vor dem Landgericht Mannheim hat der US-Konkurrent Motorola ein Urteil erstritten, womit der Hersteller den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen kann. Motorola hatte moniert, dass Apple Patente verletzte. Dabei geht es vor allem um ein GPRS-Bauteil und die damit verbundenen Patente gegen die Apple verstoße, so der Vorwurf.
Apple ist es untersagt worden, mobile Geräte anzubieten und zu liefern, in denen ein bestimmtes Verfahren zum Einsatz kommt. Der Konzern habe sich im Vorfeld nicht mit Motorola geeinigt und diese GPRS-Patente für seine Geräte genutzt. Das Ergebnis: eine einstweilige Verfügung gegen Apple Sales International. Die Tochtergesellschaft des Konzerns hat ihren Sitz in Irland, ist für den Import der Apple-Produkte zuständig.
Im Extremfall kommt es nun zu einem Verkaufsstopp von iPhones und iPads in Deutschland. Apple kündigte aber bereits an, in die Berufung zu gehen.
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