China in der Verzweiflung
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Für Chinas Führung ist zwar klar, dass sie das Wachstum nicht einbrechen lassen kann, doch so richtig entschlossen tritt sie dem Abschwung nicht entgegen. Bereits im vergangenen Jahr hat die Regierung versucht die Wirtschaft zu beleben. So richtig hat das nicht funktioniert.
Es hapert an mehreren Stellen. Da sind zum einen die Investitionen (Grafik 1). Das Investitionswachstum befindet sich seit Jahren in einem Abwärtstrend. 2015 und 2016 kam es bei Investitionen im produzierenden Gewerbe und bei Immobilien zu einem Einbruch. Damals steuerte die Regierung gegen, indem sie mehr für Infrastruktur ausgab. Das Gesamtwachstum der Investitionen verlangsamte so lediglich sein Tempo.
Heute wird weniger in Infrastruktur investiert, dafür mehr in der Produktion und auf dem Immobilienmarkt. Für mehr als eine Stabilisierung hat das nicht gereicht. Dies ist immerhin besser als eine Fortsetzung des Abwärtstrends. Die Lage bleibt dennoch kritisch.
Bereits 2018 hat die Regierung die Steuern gesenkt. Die Steuersenkung lag bei knapp 2 % des Bruttoinlandsproduktes (Grafik 2). Auch die Ausgaben wurden etwas erhöht. In diesem Jahr setzt Peking noch etwas drauf. Damit gibt es das größte Konjunkturprogramm seit der Finanzkrise.
Die Wirtschaft kam in den vergangenen Jahren ohnehin nicht mehr ohne Konjunkturprogramm aus. Als sich das Wachstum 2015 verlangsamte, erhöhte die Regierung die Ausgaben deutlich. Das führte zu einem Rebound im Jahr 2017. Jetzt muss die Regierung schon wieder gegensteuern.
Sie setzt dabei vermehrt auf Steuersenkungen und nicht mehr so sehr auf Ausgabenprogramme. Das unterscheidet die jetzigen Programme von denen zur Zeit der Finanzkrise. Damals gaben die Regierung in Peking und Lokalregierungen Milliardensummen aus. Ein Teil des Konjunkturprogramms wurde über vermehrte Kreditvergabe finanziert.
Die Zauberformel damals hieß Kredit und Mehrausgaben des Staates. Heute heißt die Formel Steuersenkung. Es ist bisher nur eine Formel und keine Zauberformel, da die Wirkung im Vergleich zu früheren Programmen recht begrenzt erscheint.
Das zeigt wie machtlos Peking derzeit ist. Es zeigt auch, dass die Wirtschaft ohne zentrale Steuerung kaum zu bewegen ist. Gibt der Staat mehr aus, dann wächst auch die Wirtschaftsleistung. Werden die Steuern gesenkt, muss man abwarten, ob Verbraucher und Unternehmen mehr ausgeben. Sie könnten es, doch einen Zwang das auch zu tun, gibt es nicht.
Die neue Politik, die dem Markt mehr Freiraum lässt, funktioniert nicht. Peking will aber nicht zu den alten Mitteln zurückkehren. Das würde nur zu noch mehr Kredit und Schulden führen. Genau dagegen kämpft das Land an.
Das ist nicht nur für Peking zum Verzweifeln, sondern auch für den Rest der Welt. China hat die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt und jegliche Verlangsamung drückt auch das Wachstum bei uns.
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Die steigende Produktivität kommt doch gar nicht mehr bei der Masse an. Viel schlimmer noch. Die schleichende Vermögenskonzentration durch das Finanzsystem zeigt immer mehr die großeren Verwerfungen. Das die Rettung des Finanzsytems nur die Rettung der Vermögen weniger Superreicher war hat die Masse bis heute nicht verstanden. Denn die Schulden des Staates zahlt jeder Bürger, egal ob arm oder reich. Die Folgen der Geldschwämme hätten die bezahlen müssen die am Meisten davon profitiert haben.
Es gibt in unserer endlichen Welt kein unendliches Wachstum. Dennoch ist diese Idee Staatsräson von den chinesischen Kommunisten, über die USA bis zur Pfarrerstochter Angela Merkel die besser Pfarrerin geworden wäre.
Dem Wachstumswahnsinn wurden sämtliche Erkenntnisse eines klugen und gesunden Kapitalismus geopfert, was dazu geführt hat, das die allermeisten der großen Volkswirtschaften dieser Welt mit dem Segen ihrer Regierungen einem Finanzbetrüger wie Bernie Madoff sehr ähnlich geworden sind.
Nur noch mit Hütchenspielertricks läßt sich das größte Ponzi-Schema aller Zeiten am Laufen halten und wehe es kommt der Tag, an dem der Zins auf z.B. 5 oder 6 % explodiert, dann werden alle Protagonisten des „Weiter so wie bisher“ im Strahl kotzen.
Steuersenkungen sind dort in China der richtige Weg . Dort lässt sich damit der Konsum anheizen. In Europa haben wir ein anderes Problem. Die Haushalte sind voll. Man benötigt immer weniger Produkte. Ein Handy und Fernseher ersetzen, Kino, Camcorder, Spielekonsole, Computer, Fax, Tastatur, Videocamera, Fotoapparat usw. Was sollen die Leute denn noch konsumieren... Was interessant bleibt sind Wohnraum usw. Aber was soll denn noch großartig produziert werden?