Bundesregierung: Erstmals seit drei Jahren Abschiebungen nach Afghanistan

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Erstmals seit August 2021 hat Deutschland wieder Rückführungen von afghanischen Staatsangehörigen in ihr Herkunftsland durchgeführt. Am Morgen ist ein Flug mit Straftätern nach Afghanistan gestartet, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte.

"Es handelte sich hierbei um afghanische Staatsangehörige, die sämtlich verurteilte Straftäter waren, die kein Bleiberecht in Deutschland hatten und gegen die Ausweisungsverfügungen vorlagen", sagte er.

Die Bundesregierung habe in den vergangenen Monaten große Anstrengungen unternommen, um die Wiederaufnahme von Rückführungen in solchen Fällen zu erreichen und habe die hierfür zuständigen Länder zu diesem Zweck unterstützt.

Laut Medienberichten handelt es sich um 28 Personen, die ein Handgeld von je 1.000 Euro erhalten hätten. Das Bundesinnenministerium und das Bundespresseamt konnten nicht unmittelbar dazu erreicht werden.

Hebestreit betonte, dass angesichts der bekanntermaßen schwierigen Rahmenbedingungen Deutschland regionale Schlüsselpartner um Unterstützung gebeten habe, um die Rückführung zu ermöglichen. Für diese Unterstützung sei die Bundesregierung sehr dankbar.

"Die Bundesregierung hält daran fest, solche Rückführungen durchzuführen. Das Sicherheitsinteresse Deutschlands überwiegt klar das Schutzinteresse von Straftätern und Gefährdern", sagte er.

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