Brasiliens Staatschefin steht vor der Suspendierung

Brasilia (Godmode-Trader.de) - In Brasilien wird Präsidentin Dilma Rousseff von der linken Arbeiterpartei nach über fünf Jahren an der Macht aller Wahrscheinlichkeit nach aus dem Amt gejagt. Der Senat will heute darüber beraten und entscheiden. Bei einer einfachen Mehrheit von 41 der 81 Senatoren wäre die Politikerin zunächst für 180 Tage suspendiert. Dass diese Stimmenzahl erreicht werden wird, gilt als so gut wie sicher.

Ausgangspunkt war die am 17. April getroffene Entscheidung des Abgeordnetenhauses für ein Amtserhebungsverfahren. Damit wurde das Verfahren zur Abstimmung über die Fortführung des Amtsenthebungsverfahrens an die zweite Kammer des brasilianischen Nationalkongresses, den Senat, verwiesen.

Diese Woche erklärte Wadir Maranhão, erst kürzlich zum Übergangspräsident des Abgeordnetenhauses ernannt, zunächst die Abstimmung des Unterhauses für ungültig, da das bisherige Votum „irregulär“ zustande gekommen sei. In dem immer verwirrender wirkenden Verfahren zog der Übergangspräsident seine Entscheidung aber am Dienstag wieder zurück. Senatspräsident Renan Calheiro, hatte aber bereits zuvor angekündigt, sich über die Erklärung Maranhãos hinwegzusetzen und den Senat wie geplant zu einer Sondersitzung am heutigen Mittwoch zusammenkommen zu lassen.

Rousseff werden unter anderem verzögerte Geldtransfers an Staatsbanken für Sozialprogramme vorgeworfen, um das Defizit im Staatshaushalt kleiner aussehen zu lassen. Sie selbst hält die Vorwürfe für nicht gerechtfertigt. Vizepräsident Michel Temer wird im Falle ihrer Suspendierung die Amtsgeschäfte übernehmen.