Brasilien: Zwischen Aufbruch und Zusammenbruch

Noch ist Dilma Rousseff im Amt. Die Amtsenthebung hat jedoch eine wichtige Hürde genommen. Das Unterhaus stimmte mit 367 zu 137 für die Annahme des Verfahrens. Damit ist Rousseff noch nicht ihres Amtes enthoben. Nun muss sich der Senat mit der Angelegenheit beschäftigen.

Stimmt der Senat mit einer einfachen Mehrheit für eine Weiterführung des Verfahrens, dann wird Rousseff zunächst für maximal 180 Tage von ihrem Amt entbunden. Dadurch wird die Immunität aufgehoben und das eigentliche Strafverfahren ermöglicht, welches zur Amtsenthebung führen soll.

Stimmt der Senat mit einer zwei Drittel Mehrheit zu, dann kann Rousseff sofort und permanent ihres Amtes enthoben werden. Es ist nicht klar, ob es gleich soweit kommen wird. Rousseff hat inzwischen nur noch wenige Freunde im Senat. Er ist ihr gegenüber negativ eingestellt, doch eine Zweidrittelmehrheit ist nicht ausgemachte Sache. Rousseff soll versucht haben Politikern Ämter zu versprechen, um die Abstimmung zu ihren Gunsten zu verschieben. Das scheint bisher nicht zu funktionieren.

Ob Rousseff nun 180 Tage oder für immer die Präsidentschaft aufgeben muss, es ist klar geregelt, was danach passiert. Ihr derzeitiger Vertreter, Michel Temer, wird die Präsidentschaft bis zum Ende der Amtszeit im Jahr 2018 übernehmen. Temer ist nicht ganz so unbeliebt wie Rousseff, doch 60 % der Brasilianer würden sich wünschen, dass Temer gleich zusammen mit Rousseff abtritt.

Dilma Rousseff selbst hat derzeit nur noch minimalen Rückhalt in der Bevölkerung. Die Zustimmung liegt bei 9 %. Temer mag nicht ganz so unbeliebt sein, doch wenn sich bereits jetzt 60 % der Bevölkerung seinen Rücktritt wünschen, dann ist das kein gutes Zeichen. Es ist klar, dass das Land einen Neuanfang will. Rein Formal bekommt es diesen jedoch nicht.

Es wird in den kommenden Wochen darauf ankommen, dass Temer die Bevölkerung durch entschlossene Reformen überzeugt. Gelingt dies nicht, dann drohen weitere Demonstrationen und Unruhen. Die Politiker des Landes sind nicht dafür bekannt sich unbedingt am Willen des Volkes auszurichten. Vielmehr steht seit Jahren im Vordergrund sich unter allen Umständen an der Macht zu halten, um die Immunität nicht zu verlieren und die Privilegien zu erhalten.

Brasilien kann der Neuanfang gelingen. Dafür müssten Politiker jedoch ihre Eigeninteressen in den Hintergrund stellen und das gab es in Brasilien schon lange nicht mehr. Die Wahrscheinlichkeit für einen problemlosen Übergang ist gering. Im schlimmsten Fall droht eine lange Auseinandersetzung zwischen dem Nachfolger Rousseffs und der Bevölkerung. Wirtschaftlich käme das Land dann nicht so schnell aus der Krise heraus, sondern würde weiter abstürzen. In den kommenden Wochen ist Vorsicht bei Anlagen mit Brasilienfokus geboten.

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