Brasilien in Aufruhr - Reformvorhaben der Regierung auf der Kippe

Rio de Janeiro (BoerseGo.de) - In Brasilien gefährden die jüngsten Massenproteste den Sparkurs von Staatschefin Dilma Rousseff. Am Sonntag waren in Brasilien mehr als 1,5 Millionen Menschen auf die Straße gegangen und hatten vor allem wegen der wirtschaftlichen Lage den Rückzug der Staatspräsidentin gefordert und prangerten die ihrer Ansicht nach massive Korruption in der Regierung an. Nach den Massenprotesten hat Rousseff Gesprächsbereitschaft signalisiert. Sie wolle ihren Kritikern in „Demut" gegenübertreten, sagte sie. Rousseff forderte von allen politischen Parteien, den wachsenden Unmut der Bevölkerung ernstzunehmen. Sie kündigte außerdem an, in den kommenden Tagen weitreichende Reformen vorzulegen.

Die Regierung reagiert sofort: In den nächsten Tagen solle im Kongress ein Anti-Korruptions-Paket eingebracht werden, kündigte Justizminister José Eduardo Cardozo am Sonntagabend an. Hintergrund ist der Petrobas-Skandal. Es geht um Schmiergelder in Milliardenhöhe, die nach Zeugenaussagen auch an Parteien und Politiker flossen. Es gibt auch Gerüchte, wonach Rousseffs Wahlkampagne 2010 mit Petrobras-Geld finanziert worden sein soll. Rousseff war im Aufsichtsrat des Konzerns.

Mit der zunehmenden innenpolitischen Instabilität wird der angekündigte Sparkurs der erst im vergangenen Jahr wiedergewählten Regierung zunehmend schwieriger umzusetzen sein. Dahingehende Gesetzesvorhaben drohen mit Rücksicht auf die öffentliche Meinung im brasilianischen Kongress zu scheitern. Die Regierung strebt in diesem Jahr an, den Haushalt um 120 Milliarden Real zu entlasten. Diese Entwicklung belastete zuletzt auch den Wechselkurs der heimischen Währung. Bereits am Freitag hatte der US-Dollar im Austauschverhältnis zum Real um fast 3 Prozent zugelegt.