BdB: Europäische Banken dürfen nicht benachteiligt werden

Von Hans Bentzien

DOW JONES--Deutschlands Privatbanken haben erneut davor gewarnt, dass die Kreditinstitute in der EU wegen einer zu scharfen Regulierung und Beaufsichtigung im internationalen Wettbewerb ins Hintertreffen geraten könnten. Der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands deutscher Banken (BdB), Heiner Herkenhoff, sagte in einem Pressegespräch zum Jahresauftakt in Frankfurt, die deutschen Banken seien nicht an einer Abwärtsspirale bei der Bankenregulierung interessiert, sie wollten aber im Vergleich zu Instituten in Großbritannien und den USA auch nicht benachteiligt werden.

"Wir sehen schon heute, dass der Spielraum, den die US-Regulierer den amerikanischen Banken lassen, dazu führt, dass es erhebliche Erleichterungen gibt", sagte er und fügte hinzu: "Wir erwarten zu Beginn des Jahres jetzt auch einen amerikanischem Umsetzungsvorschlag für Basel 3, und wir gehen davon aus, dass das mindestens kapitalneutral umgesetzt werden wird."

Wenn das so bliebe, dann müsste Europa darauf reagieren, sonst würde es einen stufenweisen Anstieg des Output Floors geben und das Auslaufen zentraler Übergangsregulierungen - Erleichterungen, die befristet seien - und das würde zu steigenden Kapitalanforderungen in der EU führen. "Damit würde die Kluft zwischen amerikanischen und europäischen Wettbewerbern immer größer", warnte Herkenhoff.

Die Ende vergangenen Jahres gemachten Vorschläge der Europäischen Zentralbank zur Vereinfachung von Regulierung und Aufsicht findet der Herkenhoff nicht ausreichend. Der BdB drängt nach seinen Worten darauf, dass der in diesem Jahr anstehende Bericht der EU-Kommission zur Wettbewerbsfähigkeit konkrete und spürbare Erleichterungen innerhalb eines absehbaren Zeitraums enthalten werde.

Die Deutsche Kreditwirtschaft hatte im November einen Forderungskatalog veröffentlicht, der unter anderem eine Begrenzung der Eigenkapitalpuffer und eine Abschaffung von Output Floor oder ungewichteter Eigenkapitalquote (Leverage Ratio) enthielt.

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DJG/hab/kla

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