Varoufakis, Fischer, El-Erian sehen Griechen-Rettung skeptisch

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Yanis Varoufakis lässt sich in einer Kolumne auf Project-Syndicate über die wahren Kosten des Aufschubs der griechischen Umschuldung aus. Varoufakis ist der Meinung, dass sich bei der Verschuldung Griechenlands in den letzten fünf Jahren ein klares Muster herausgebildet habe, das bis zum heutigen Tag gültig ist.

Die Gläubiger Griechenlands würden einer Schuldenumstrukturierung erst immer dann zustimmen, nachdem neue Kredite verhandelt wurden. Hätte man in den vergangenen zehn Jahren einer Umschuldung immer ex ante zugestimmt, wären die Kredite, die notwendig gewesen wären, weitaus tiefer. Es gehe aber darum, möglichst hohe Schulden zu vergeben. Varoufakis ist der Meinung, dass das reine Machtpolitik sei.

Verschuldung sei Macht für den Kreditgeber, und, wie Griechenland am eigenen Leib erfahren habe, mache eine nicht tragfähige Schuld den Kreditgeber zum Leviathan. Das Leben unter diesem Leviathan sei unangenehm, brutal und, wie er sagt, für viele seiner Landsleute, kurz.

Mohamed El-Erian, der Chefberater der Allianz, empfiehlt, Vaoufakis zuzuhören. Die Agenda, die er verfolgt habe, als er noch im Amt gewesen sei, sei im Großen und Ganzen korrekt. Er habe sich die ganze Zeit gegen die Verschwiegenheit der Verhandlungen in Brüssel gestellt und seine Thesen und Lösungsvorschläge öffentlich in zugegebenermaßen aggressiver Art und Weise kundgetan.

Das habe die Politiker der Eurozone erzürnt, aber anstatt etwas zu verändern, hätten sie sich dazu entschieden, mehr vom Gleichen zu unternehmen, und eine Art „Kanonenboot-Diplomatie“ zu fahren. Sie hätten Tsipras klar gemacht, mit Varoufakis können wir nicht verhandeln, der müsse weg. Varoufakis sei aber zu keiner Zeit der Lenker des griechischen Schicksals gewesen.

Joschka Fischer geht davon aus, dass in der langen Verhandlungsnacht vom 12. auf den 13. Juli etwas im Innersten der EU zerbrochen sei, das ihren Charakter grundsätzlich verändert habe. Zum ersten Mal wollte Deutschland laut Fischer nicht MEHR Europa, sondern weniger, und das hieß im Klartext: die Verwandlung der Euro-Zone von einem europäischen Projekt quasi in eine deutsche Einflusszone.

Man könnte laut Fischer auch sagen, dies sei die spezifisch deutsche Form von „Renationalisierung im europäischen Gewande“. Griechenland sei jetzt ein europäisches Protektorat, und habe keinerlei Aussicht auf wirtschaftliche Besserung. Die Rezeptur, die Griechenland verschrieben wurde, habe in der Vergangenheit schon nicht funktioniert, weil sie im Wesentlichen für die deutsche Innenpolitik und nicht für das notleidende Griechenland gedacht gewesen sei.

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