USA und EU gehen im Airbus-Subventionsstreit aufeinander zu

Brüssel/ Washington (BoerseGo.de) – Die USA und die EU werfen sich gegenseitig illegale Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus bzw. Boeing vor. Nun kommt offensichtlich wieder Bewegung in die verfahrene Debatte, die Parteien sprechen wieder miteinander. Es gebe "förmliche Konsultationen", teilte der Sprecher von EU-Handelskommissar Karel De Gucht am Freitag mit. Dies sei in solchen Fällen so üblich. Details könne er aber nicht mitteilen, stellte De Gucht klar.

Die EU und die USA werfen sich seit Jahren gegenseitig illegale Staatshilfen für die beiden Flugzeugbauer vor. Die Europäische Union hatte dabei im Mai vor einem Gremium der Welthandelsorganisation (WTO) eine Niederlage erlitten. Die WTO wies damals zwar den zentralen US-Vorwurf zurück, wonach Airbus verbotene Exporthilfen erhielt. Gleichzeitig wurde den USA aber zugestanden, dass es in der EU doch gegen WTO-Regeln verstoßende Subventionen gebe. Die EU hatte sechs Monate Zeit, um auf das WTO-Urteil zu reagieren. Die USA hatten der EU nun im Dezember vorgeworfen, die Auflagen der WTO für den deutsch-französischen Flugzeugbauer nicht umgesetzt zu haben.

Der Auseinandersetzung über Subventionen für die beiden Flugzeughersteller ist derzeit der größte Handelsstreit. Er betrifft 100.000 Arbeitsplätze und einen Markt, der auf mehr als zwei Billionen US-Dollar geschätzt wird.