US Schuldenobergrenze gesprengt

Das Theater um die US Schuldenobergrenze kennt die ganze Welt inzwischen sehr gut. Bis vor wenigen Jahren war es nie ein großes Thema. Die Schuldengrenze muss zwar formal vom Kongress angehoben werden, aber letztlich war das bisher immer ein Durchwinken – bis 2011. Politiker entdeckten die Schuldenobergrenze als Spielball, um sich bei Wählern zu positionieren. Gebracht hat es bisher nichts, außer Unsicherheit.

Im Kleinen hat es wahrscheinlich schon etwas gebracht. Um die Grenze anzuheben mussten immer wieder Zugeständnisse machen, die die Parteien dann als Geschenke an die Wähler verkaufen konnten. So war zumindest der Plan. Ein kleines Geschenk hinterlässt jedoch wenig Eindruck, wenn sich Politiker im Voraus wochenlang eine Schlammschlacht liefern, bei der letztlich keiner sauber davonkommt.

Betrachtet man die Schuldenobergrenze im Laufe der Zeit, dann sind die Bewegungen der letzten Jahre nicht besonders auffällig. Seit vielen Jahren zeigt sich ein kontinuierliches Wachstum der Schulden. Zulegt gab es in den 90er Jahren eine kleine Phase der Stagnation als unter Clinton ein Haushaltsüberschuss erwirtschaftet wurde. Von dieser Phase einmal abgesehen ist der Trend der letzten 25 Jahre ziemlich stabil.

Wer in den Jahren nach der Krise übrigens einen überproportionalen Anstieg der Schulden vermutet wird enttäuscht. Die Schulden stiegen für zwei Jahre lang tatsächlich überproportional an, aber im historischen Vergleich war das noch eine Lappalie. Die Zeit des Zweiten Weltkrieges zeigt das deutlich. Wenn man wissen will, wie eine Schuldenexplosion aussieht, der findet darin ein gutes Beispiel.

Für die kommenden Wochen ist noch nicht mit hitzigen Diskussionen und Verhandlungen zu rechnen. Über sog. außergewöhnliche Budgetmaßnahmen kann sich die Regierung in Washington noch mehrere Monate über Wasser halten. Einige gehen sogar davon aus, dass das Geld so bis Ende 2015 reichen könnte. Wenn die Politiker nicht der immer gleichen Diskussionen müde sind und eine schnelle Entscheidung herbeiführen, dann kommt es wohl erst in einigen Monaten zum Streit. Wünschenswert ist das nicht. Eine schnelle Lösung ist definitiv zu bevorzugen, denn mögliche Präsidentschaftskandidaten stehen in den Startlöchern. Will sich jeder von ihnen in einer solchen Diskussion profilieren, dann wird es sehr zäh. Nutzen würde es keinem, aber darum geht es in der Politik ja selten.

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