Union und FDP einigen sich über Bankenaufsicht

Berlin (BoerseGo.de) - Übereinstimmenden Agenturmeldungen zufolge wurde in den Koalitionsverhandlungen zwischen der Union und der FDP ein erstes Ergebnis erzielt. Demnach soll die Bankenaufsicht in Deutschland künftig unter dem Dach der Deutschen Bundesbank konzentriert werden. Eine Grundsatzentscheidung sei bereits gefallen, hieß es. Eine genaue Regelung stehe aber noch aus.

Entgegen den ursprünglichen Plänen von Union und FDP wird die Bundesbank vermutlich nicht die alleinige Kontrolle erhalten. Die Notenbank hatte jüngst ein Modell präsentiert, wonach die Solvenz- und die Marktaufsicht geteilt werden soll. Dabei soll die Solvenzaufsicht, die den Bereich Liquidität, Rentabilität sowie auch die Versicherungsaufsicht umfasst, in die Zuständigkeit des Bundesbank fallen. Die Marktaufsicht soll bei der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) bleiben. Damit soll die Teilung künftig nicht mehr auf organisatorischer Basis sondern nach Aufsichtsfunktion bestehen.