Thyssen-Krupp-Werft: EU-Kommission verklagt Griechenland

Brüssel (BoerseGo.de) - Die Europäische Kommission hat beschlossen, Griechenland vor dem Europäischen Gerichtshof zu verklagen, weil Staatshilfen an Werft Hellenic Shipyards (HSY), anders als durch die EU-Kommission entschieden, nicht zurückgefordert wurden. In einer Entscheidung vom 8. Juli 2008 hatte die EU-Kommission festgestellt, dass die Beihilfen rechtswidrig waren und Griechenland zu deren Rückforderung aufgefordert. Griechenland hatte dieser Entscheidung aber nicht Folge geleistet. Hellenic Shipyards gehörte bisher mehrheitlich zu ThyssenKrupp. Im März 2010 wurde aber die Mehrheitsübernahme durch Abu Dhabi Mar angekündigt.

Bei der Vergabe der Staatshilfen hatte Griechenland die Auflagen nicht eingehalten, an welche die Umstrukturierungs- und Stilllegungsbeihilfen nach einer Entscheidung der EU-Kommission geknüpft sind.Außerdem waren laut EU-Kommission mehrere Beihilfen für Hellenic Shipyards mit dem gemeinsamen Markt unvereinbar, weil sie entweder unter Marktpreis bereitgestellt wurden oder aber zu einem Zeitpunkt erfolgten, als keine Bank dem Unternehmen noch einen Kredit eingeräumt hätte.

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