Synaxon - LG Bielefeld erklärt Kündigungen für ungültig

Das Landgericht Bielefeld hat am Freitag die letzten zwölf von insgesamt 19 Kündigungen von PC-Spezialist Franchisenehmern für ungültig erklärt. Der Richter folgte den Entscheidungen vom August und November dieses Jahres, in denen bereits sieben Kündigungen für unwirksam erklärt worden sind. Damit sind nun alle 19 außerordentlichen Vertragskündigungen von PC-Spezialist Franchisenehmern durch die Richter verschiedener Kammern des Landgerichts Bielefeld für unwirksam erklärt worden.

"Wir sind natürlich sehr zufrieden, dass die Richter unserer Ansicht gefolgt sind, dass gültige Verträge nicht einfach fristlos gekündigt werden können", betont Frank Roebers, Vorstandssprecher der Synaxon AG, zu der PC-Spezialist als Geschäftseinheit gehört. "Wir haben die Kündigungen nie für rechtmäßig gehalten oder anerkannt und auch die betroffenen 19 PC-Spezialist Partner zum Beispiel auf unserer Homepage aufgeführt", so Frank Roebers.

Die Franchisenehmer der 19 Standorte müssen jetzt ihren laufenden Franchisevertrag erfüllen. Dazu gehört neben der Zahlung von außenstehenden und laufenden Gebühren auch das Anbringen der Außenwerbung im PC-Spezialist Design. "Jetzt können wir endlich wieder einen Schritt nach vorne machen und gemeinsam dafür arbeiten, PC-Spezialist als größten deutschen Franchisegeber für den Handel mit Produkten der IT und des digitalen Home-Entertainments weiterzuentwickeln", so Frank Roebers.

Im April hatten Franchisenehmer von 19 PC-Spezialist Stores die außerordentliche Kündigung ihres Vertrages gegenüber der Synaxon AG (ehemals PC-Spezialist Franchise AG) erklärt. Diese Kündigung erfolgte zunächst ohne Angabe von Gründen. Die Synaxon AG hat aus diesem Grund Klage gegen alle Standorte erhoben, mit dem Ziel, die Unwirksamkeit der Kündigung feststellen zu lassen.