Springer/Pro7Sat1: Gericht bestätigt Übernahmeverbot

Düsseldorf (BoerseGo.de) - Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf hat eine Beschwerde der Axel Springer AG gegen das vom Bundeskartellamt ausgesprochene Übernahmeverbot für ProSiebenSat.1 bestätigt. Das Bundeskartellamt hatte die Fusion im Jahr 2006 untersagt, weil es die Gefahr einer übergroßen Marktmacht sah, woraufhin die Unternehmen die Pläne begraben hatten und ProSiebenSat.1 an die Finanzinvestoren Permira und KKR verkauft worden war. Eine von Springer eingelegte Beschwerde wurde vom Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf zunächst abgelehnt, da kein Feststellungsinteresse mehr bestehe. Diese Entscheidung wurde jedoch vom Bundesgerichtshof (BGH) aufgehoben und das OLG zurückverwiesen.

In dem jetzt ergangenen Urteil hat sich der Vorsitzende Richter Jürgen Kühnen weitgehend der Sichtweise des Bundeskartellamtes angeschlossen. Zusammen mit RTL dominiere ProSiebenSat.1 schon jetzt den TV-Werbemarkt. Im Falle einer Fusion hätte Springer diese Dominanz zusätzlich mit seinen Print-Medien koppeln und damit die marktbeherrschende Stellung weiter ausbauen können, so das Gericht.