Söder weiter gegen Koalition der Union mit den Grünen

DJ POLITIK-BLOG/Söder weiter gegen Koalition der Union mit den Grünen

Die Übersicht in Kurzmeldungen zu Entwicklungen, Ergebnissen und Einschätzungen rund um die bundesdeutsche Politik:

Söder weiter gegen Koalition der Union mit den Grünen

CSU-Vorsitzende Markus Söder hat am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin" sein Nein zu einer Koalition mit den Grünen bekräftigt. "Zwei neue Parteivorsitzende, die keiner kennt und die auch keinen Einfluss haben auf die Realität - die sind vielleicht neu. Aber Frau Baerbock, Herr Habeck - das sind alles die gleichen Gesichter. Das ist wirklich alter - dem einen mag er schmackhafter Wein sein - aber das ist alter Essig in vielleicht neuen Schläuchen", sagt Söder mit Blick auf die Außenministerin und den Bundeswirtschaftsminister. Auf die Frage, wie sich der Wahlkampf für die Union verändern würde, wenn für die SPD Verteidigungsminister Boris Pistorius statt Bundeskanzler Olaf Scholz als Spitzenkandidat antreten würde, sagte Söder: "Ich glaube gar nicht, dass es so viel Veränderung bringen würde - vielleicht 1, 2 Prozent." Der CSU-Chef legte zudem Scholz nahe, sich zurückzuziehen.

Klingbeil: Wir wollen mit Scholz in Wahlkampf gehen

SPD-Parteichef Lars Klingbeil hat sich erneut hinter Bundeskanzler Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD gestellt. Er kündigte zudem an, dass seine Partei in den nächsten Tagen den weiteren Fahrplan für den Bundestagswahlkampf festlegen wird. "Es geht schon um Klarheit in der Sache, es geht um einen Weg, den wir jetzt bis zum Bundesparteitag gehen", sagte er in der ARD-Sendung "Caren Miosga". Er bekräftigte: "Wir wollen mit Olaf Scholz in diesen Wahlkampf gehen." Das hätten alle, die in der Spitze Verantwortung tragen, deutlich gesagt.

Pistorius: Gehe "fest" von Scholz als SPD-Kanzlerkandidat aus

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich hinter Bundeskanzler Olaf Scholz als SPD-Kanzlerkandidat gestellt. "Wir haben einen wirklich herausragenden Kanzler, der in einer der schwierigsten Zeiten der Republik, in einer schwierigen Dreierkonstellation das Ruder in der Hand hatte", sagte Pistorius am Sonntagabend in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin". Scholz habe entschieden, dass er weitermachen will. Die Partei werde darüber spätestens am 11. Januar beim Parteitag entscheiden, und "dann ist gut", so der Minister. "Ich gehe nach wie vor fest davon aus, dass Olaf Scholz nominiert werden wird", so Pistorius, dessen Beliebtheitswerte in Umfragen deutlich vor denen von Scholz liegen. Pistorius warnte die SPD davor, sich in den nächsten Wochen mit Debatten um den Kanzlerkandidaten zu zerlegen.

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