Seoul: Samsung verliert gegen Apple vor Gericht

Seoul (BoerseGo.de) - Der südkoreanische Smartphone-Hersteller hat im Patentstreit mit Apple erneut einen Rückschlag erlitten. Ein Bezirksgericht in Seoul hat eine Patentklage des Elektronikkonzerns gegen den US-Wettbewerber abgewiesen. Sie richtete sich unter anderem gegen das iPhone 4S, das iPhone 5 und das iPad 2. Zudem wies das Gericht Samsungs Schadenersatzforderung in Höhe von 100 Millionen Won ab.

Das Gericht entschied, dass Apples Smartphones und Tablets nicht gegen Patente von Samsung verstoßen. Bei den stritten Rechten ging es um bestimmte Techniken für die Anzeige von Kurznachrichten sowie die Gruppierung von Nachrichten. Bei zwei der Patente seien keine technischen Fortschritte zu erkennen und das dritte sei von Apple nicht genutzt worden, zitiert die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap das Gericht. Die Richter entschieden darüber hinaus gegen ein Verkaufsverbot für einige Apple-Produkte in Südkorea.

Apple musste im August vergangenen Jahres 40 Millionen Won an Samsung zahlen, weil es unerlaubt geschützte Mobilfunktechnologien seines Konkurrenten verwendet hatte. Im selben Verfahren wurde Samsung wegen Verstößen gegen Apples Gummiband-Patent zu 25 Millionen Won Schadenersatz verurteilt.