Scholz: Stabiler Aufschwung möglich, brauchen aber strukturelle Veränderungen

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht Anzeichen für einen stabilen Aufschwung in Deutschland. Allerdings seien strukturelle Veränderungen notwendig, um einen langfristigen Aufschwung zu bekommen. Scholz verwies in seiner Rede auf dem IHK-Tag 2024 der Deutschen Industrie- und Handelskammer auf positive Nachrichten aus Deutschland, die auf Wachstum hindeuteten. Als Zeichen nannte er etwa die besseren Geschäftsaussichten der Unternehmen, den Anstieg der Produktion und eine Inflationsrate von 2 Prozent. Außerdem seien die Auslandsinvestitionen im vergangenen Jahr mit 38 Prozent deutlich gestiegen. Scholz verwies in dem Zusammenhang auch auf die neu angekündigte Milliardeninvestition des Cloud-Anbieters Amazon in Deutschland.

"Amazon hat erst heute Morgen bestätigt, dass es in den nächsten Jahren rund 8 Milliarden Euro in Rechenzentren in Deutschland investieren will", sagte Scholz. "Das alles zeigt: Ein stabiler Aufschwung ist möglich. Aber ohne strukturelle Veränderungen geht es nicht. Denn wir wollen nicht nur die konjunkturellen Schwächen überwinden, sondern langfristig Wachstum."

Mit Blick auf die Sorgen vieler Unternehmen wegen der Energiepreise betonte Scholz, dass die Regierung viel für die Sicherstellung der Energieversorgung und Absenkung der Preise getan habe, wie etwa Absenkungen bei der EEG-Umlage oder bei der Stromsteuer für das produzierende Gewerbe. Aber Scholz räumte ein, dass zuletzt gefallenen Preise noch nicht bei allen angekommen seien, weil viele langfristige Verträge geschlossen hätten, die heute noch wirkten.

Aber seine Regierung habe das Fundament für Deutschlands Energiesystem der Zukunft gelegt.

"Das Fundament ist ziemlich sicher mittlerweile", sagte Scholz. "Alle können sich darauf verlassen, dass die Energie in Deutschland sicher und auch in der Perspektive bezahlbar bleiben wird."

   Fachkräftemangel als Problem 

Als ein zentrales Risiko für die deutsche Wirtschaft nannte Scholz den Mangel an Arbeitskräften. In der Vergangenheit habe man von der Zuwanderung europäischer Arbeitskräfte profitiert, aber darauf könne man sich nicht mehr alleine verlassen. Auch würde die Generation der Babyboomer bald in Deutschland in Rente gehen.

Scholz zeigte sich offen dafür, die Bedingungen für das freiwillige Arbeiten über das gesetzliche Rentenalter hinaus zu verbessern. Aber dies müsse auf freiwilliger Basis geschehen, eine Erhöhung des gesetzlichen Renteneintrittsalters lehnte er ab.

Dem Fachkräftemangel müsse mit Ausbildung, Weiterbildung und familienorientierten Arbeitszeiten begegnet werden. Wichtig sei auch, dass das jüngst beschlossene Fachkräfteeinwanderungsgesetz vor Ort mit Leben erfüllt wird, damit ausländische Zuwanderer auch nach Deutschland zum Arbeiten kommen.

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