Scholz: SPD muss geschlossen und entschlossen handeln

Dow Jones News

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Der Wahlsieg der SPD in Brandenburg ist nach Ansicht von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ein Beispiel dafür, dass sich ein geschlossener und entschlossener Kampf der Partei bei den Wählern auszahlt.

"Es lohnt sich zu kämpfen. Es ist wichtig, geschlossen zu bleiben und fokussiert", sagte Scholz in New York, wo er an der Vollversammlung der Vereinten Nationen teilnimmt. Das nehme sich die Partei auch für die im nächsten Jahr stattfindende Bundestagswahl vor - "nämlich zu kämpfen, entschlossen und geschlossen zu handeln und fokussiert auf die Lösung der Probleme für unser Land."

Es gehe auch um den Kampf um Industriebarbeitsplätze. Gleichzeitig nahm er die Unternehmen selbst in die Pflicht. "Wenn Unternehmen in der Vergangenheit falsche Entscheidungen getroffen haben, darf das nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. Und wir werden uns kümmern", so Scholz.

Scholz wich einer direkten Antwort zur Frage nach der Zukunft der Ampelkoalition aus. Zuvor hatte FDP-Chef Christian Lindner von einem Herbst der Entscheidung gesprochen und auch einen Ausstieg aus der Koalition nicht ausgeschlossen.

Der Kanzler sagte lediglich, die Regierung müsse sich den Aufgaben stellen, die vor ihr liege.

Mit Blick auf die Vollversammlung der Vereinten Nationen machte Scholz sich erneut für eine neue Zusammensetzung des Sicherheitsrates stark. Der Sicherheitsrat müsse reformiert werden, damit er eine Funktion in der Welt erfüllen könne, so Scholz.

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