Scholz sieht Versäumnisse vor Solinger Messerangriff in Nordrhein-Westfalen

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht vor dem Solinger Messerangriff bei den Behörden in Nordrhein-Westfalen Versäumnisse. Er zeigte Unverständnis dafür, warum der mutmaßliche syrische Täter von Solingen, der eigentlich bereits im Juni 2023 nach Bulgarien gebracht werden sollte, noch in Deutschland war. Scholz äußerte Verständnis dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger dies nicht mehr verstünden. "Ich verstehe es ja auch nicht", sagte er dem Spiegel.

"Es muss jetzt ermittelt werden, warum jemand, der nach Bulgarien hätte abgeschoben werden sollen, von den Behörden vor Ort nicht abgeschoben wurde", sagte Scholz. Auf die Frage, warum der mutmaßliche Täter noch in Deutschland gewesen sei, antwortete der Kanzler dem Magazin: "Das wüsste ich auch gern."

Es gehe nicht um Schuldzuweisungen, "sondern darum aufzuklären, was schiefgelaufen ist, um die nötigen Lehren zu ziehen, damit sich so was nicht wiederholt", sagte Scholz. "Man kann doch niemandem vermitteln, warum es offenbar nur einen Versuch gab, den Mann in seiner Unterkunft aufzusuchen. Warum man nicht einfach wiedergekommen ist. Warum man nicht beantragt hat, die Frist zur Rückführung zu verlängern. Das geht nämlich."

Scholz betonte, dass die Regierung Regeln geschaffen habe, die die Abschiebung des Syrers erleichtert hätten. "Personen, von denen wir glauben, sie könnten sich der Abschiebung entziehen, können wir in Abschiebegewahrsam nehmen", sagte der Kanzler. Mittlerweile sei dies für 28 Tage möglich.

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