Scholz reist am Wochenende nach Jordanien und Israel - Gaza-Konflikt im Fokus

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) wird am Samstag nach Jordanien und am Sonntag nach Israel reisen. Schwerpunkt der Reise wird nach Angabe von Regierungssprecher Steffen Hebestreit der Gaza-Konflikt und die Lage im Nahen Osten sein. Scholz werde das Thema bessere humanitäre Versorgung des Gazastreifens und eine mögliche Waffenpause ansprechen. Es ist der zweite Besuch von Scholz in Israel seit des brutalen Überfalls der im Gaza herrschenden Hamas auf Israel am 7. Oktober.

Scholz wird in Jordanien mit König Abdullah II. und in Israel mit dem dortigen Regierungschef Benjamin Netanjahu sowie mit Israels Präsidenten Jitzchak Herzog zusammenkommen. Ein Treffen mit Vertretern der palästinensischen Autonomiebehörde ist nach dem Stand der derzeitigen Planung nicht vorgesehen.

"Wir stehen eng, unverbrüchlich an der Seite Israels. Trotzdem fordern wir auch ganz klar auf, alle völkerrechtlichen Bedingungen, die es zu erfüllen gilt, zu erfüllen", sagte Hebestreit. Der Bundeskanzler habe zuletzt Anfang dieser Woche deutlich gemacht, dass er "hart, massiv davor warnt, eine Bodenoffensive auf Rafah zu eröffnen", so Hebestreit. Scholz fordere außerdem, dass die humanitäre Versorgung im Gazastreifen deutlich besser werden müsse.

Mit Blick auf die humanitäre Versorgung des Gazastreifens ist aus Sicht der Bundesregierung die Versorgung über eine Luft- oder Seebrücke nur die zweitbeste Lösung. Vorzuziehen sei die Versorgung auf dem Landweg, so Hebestreit.

Er rief die Hamas erneut zur Freilassung der aus Israel entführten Geiseln auf. Gleichzeitig sei aber klar, dass es auch von israelischer Seite für eine Waffenpause oder Waffenstillstand "noch einen gewissen Weg" zurückzulegen gebe.

Mit Blick auf die langfristige Lösung des Konflikts betonte Hebestreit, dass Israelis und Palästinenser einen eigenen Staat haben sollten. "Unsere Position ist und bleibt, dass wir eine Zweistaatenlösung anstreben", sagte Hebestreit.

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