Scholz fordert Einhaltung von internationalen Regeln

Von Andrea Thomas

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat nach einem Treffen mit den Vorsitzenden internationaler Wirtschaftsorganisationen für die Einhaltung von international vereinbarten Regeln plädiert. Die geschäftsführende Direktorin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgieva, hat angesichts des geringen globalen Wirtschaftswachstums zu einer behutsamen Geldpolitik sowie zu mehr Investitionen und Reformen aufgerufen.

"Wir stehen vor enormen und vielfältigen globalen Herausforderungen, die wir nur gemeinsam und auf Basis fairer Regeln angehen können. Für Deutschland hat die Beibehaltung und Stärkung der internationalen regelbasierten Ordnung dabei höchste Priorität, insbesondere mit Blick auf das internationale Wirtschafts- und Finanzsystem", sagte Scholz in einem schriftlichen Statement. Zuvor war er in Berlin mit Vertretern des IWF, der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), der Weltbank und der Welthandelsorganisation (WTO) zusammengekommen.

Georgieva betonte, dass die Weltwirtschaft sich zwar als resilient gegenüber Maßnahmen zur notwendigen Inflationsbekämpfung erwiesen habe. Die Wachstumsaussichten blieben jedoch bescheiden. Neben der durch die Schocks der Pandemie und der Kriege verursachten Unsicherheit verdunkle die geoökonomische Zersplitterung den wirtschaftlichen Ausblick. "Die Geldpolitik muss sorgfältig kalibriert werden, um Preisstabilität sicherzustellen und gleichzeitig Wachstum und Beschäftigung zu fördern", sagte sie laut der Pressemitteilung des Bundespresseamts. Außerdem sollte die Fiskalpolitik Spielräume für erforderliche Investitionen schaffen und die Sicherung der Schuldentragfähigkeit verfolgen. "Produktivitätssteigernde Reformen werden entscheidend für die Wiederbelebung von Wachstumsaussichten sein", so die IWF-Chefin.

WTO-Generaldirektorin Ngozi Okonjo-Iwealaist betonte, dass trotz aller Schwierigkeiten beim Welthandel die grenzüberschreitende Wirtschaftsaktivität nach wie vor resilient sei und eine Haupttriebfeder für Wachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen bleibe.

"Wir können es uns nicht erlauben, diese positiven Faktoren zu verlieren, insbesondere angesichts der Tatsache, dass Handel und Handelspolitik Teil der Lösung für die großen globalen Herausforderungen sind", sagte sie. Die zunehmend multipolare Weltwirtschaft erfordere kooperative multilaterale Lenkung und Steuerung, auch in Bezug auf den Handel.

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