Scholz: Deutschland soll zentraler Standort für Chemieindustrie bleiben

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Bedeutung der deutschen Chemieindustrie unterstrichen und Maßnahmen angekündigt, um die Position der Branche zu stützen. "Deutschland ist ein zentraler Standort für die Chemieindustrie in der Welt. Ich will, dass das so bleibt", sagte Scholz beim Chemie- und Pharmagipfel des Verbands der Chemischen Industrie (VCI) in Berlin. "Ohne die Chemie gäbe es kein Leben. Ohne die Chemie gäbe es aber auch keine Industrie", sagte er. Aus der Grundstoffindustrie entständen alle Autos, Maschinen, Mikrochips, Polymere und Arzneimittel. "Deshalb ist die Chemieindustrie Basis unseres Erfolgs als Industrienation."

Scholz betonte, die deutsche Industrie sei erfolgreich, weil sie sich ständig weiterentwickle. Chemie als klimafreundliche Produktion sei möglich, und gute Ideen aus der Forschung ließen sich mit der Industrie zusammen schnell in konkrete Produkte umwandeln. "Auf dieses Tempo kommt es auch an", sagte Scholz. Unternehmen und Staat investierten in Deutschland mehr als 120 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung - auch prozentual so viel wie keine anderen der großen Volkswirtschaften Europas. "Das ist und bleibt die Basis unseres Erfolgs", hob der Kanzler hervor. Der hohe Anteil an Forschung und Entwicklung sei die zentrale Grundlage für den Export.

Mit einer Chemiestrategie wolle die Regierung "den Chemiestandort stärken", kündigte Scholz an. Als Teil dieser Strategie lehne Deutschland "ein undifferenziertes Totalverbot chemischer Stoffgruppen" ab, sagte er mit Blick auf die als Ewigkeitschemikalien bezeichneten PFAS. "Dort, wo der Einsatz von PFAS schädlich ist und es bessere Alternativen gibt, sollten die Stoffe verboten werden. Dort, wo es noch keine Alternativen gibt und Ihr Nutzen aber überwiegt, muss Ihr Einsatz möglich bleiben, bei Medizinprodukten etwa bei Halbleitern oder bei Elektrolyseuren", sagte er. Bis es Alternativen gebe, seien Übergangsfristen und Ausnahmen nötig.

Zudem würden bürokratische Hürden abgebaut, die Kreislaufwirtschaft und die Forschung an Innovationen gefördert sowie die Schulbildung im Bereich Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) verbessert, und die Strompreiskompensation sei bis 2030 verlängert worden. "Das war wichtig, ist abgesichert und zentral für Planungssicherheit", betonte der Kanzler. "Wir werden uns gegenüber der Europäischen Kommission dafür einsetzen, dass noch weitere Bereiche der Wirtschaft entlastet werden können", kündigte Scholz an.

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