Schäuble kündigt harten Sparkurs an

Mainz (BoerseGo.de) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat ab dem Jahr 2011 einen harten Sparkurs angekündigt. Entsprechend der Schuldenregel des Grundgesetzes müsse die Neuverschuldung zurückgeführt werden, sagte der CDU-Politiker im "heute-journal". "Wir müssen größere Einsparungen vornehmen, als man in den letzten Jahren gewohnt war. Auf konkrete Sparmaßnahmen hat er sich noch nicht festgelegt: "Was das sein wird müsse sorgfältig bedacht und gemeinsam entschieden werden", sagte der Finanzminister.

Im übernächsten Jahr müssten 25 bis 30 Milliarden Euro eingespart werden, bestätigte Schäuble entsprechende Berechnungen des CDU-Haushaltsexperten Norbert Barthle. "Wenn man die Vergleichsbasis so wählt, wie sie Nobert Barthle gewählt hat, dann liegt er richtig".

Am Mittwoch hat das Bundeskabinett im Entwurf für den Bundeshaushalt 2010 eine neue Aufnahme von Schulden in Höhe von 85,8 Milliarden Euro verankert. Nach bisherigem Stand will die Bundesregierung im kommenden Jahr etwa 325 Milliarden Euro ausgeben. Dem gegenüber wird mit Einnahmen von rund 240 Milliarden Euro gerechnet.