Rüstungsexporte von knapp 11 Milliarden Euro in ersten drei Quartalen

Von Andreas Kißler

BERLIN (Dow Jones) - In den ersten drei Quartalen sind nach vorläufigen Zahlen Genehmigungen für die endgültige Ausfuhr von Rüstungsgütern im Wert von knapp 11 Milliarden Euro erteilt worden, wie das Wirtschaftsministerium bekanntgab. Der Genehmigungswert setze sich aus rund 7,2 Milliarden Euro für Kriegswaffen und rund 3,8 Milliarden Euro für sonstige Rüstungsgüter zusammen. "Die Verteidigungsfähigkeit unserer Wertepartner und die Beachtung von Menschenrechten sind Schwerpunkte bei Rüstungsexportentscheidungen", erklärte das Ministerium. Hauptempfängerland sei die Ukraine, für die Rüstungsexporte über rund 7,1 Milliarden Euro genehmigt worden seien.

Insgesamt betreffen laut den Angaben 87 Prozent enge Partnerländer, 64 Prozent entfielen allein auf die Unterstützung der Ukraine. Es sei ein besonderes Anliegen, Verwaltungsverfahren zu straffen und zu beschleunigen, dies gelte auch für die Rüstungsexportkontrolle. Im Kern gehe es um schnellere Genehmigungen zugunsten von Bündnis- und Wertepartnern. Für einen Großteil dieser Ausfuhren sei das Verfahren der Einzelgenehmigung ersetzt worden durch allgemeine Genehmigungen, die eine sofortige Lieferung bestimmter Güter in bestimmte Länder ermöglichten. Die Werte von Lieferungen auf Grundlage dieser Genehmigungen würden mittels nachträglicher Meldungen erhoben. Die nun veröffentlichten Werte bildeten deshalb den Genehmigungsumfang nicht vollständig ab.

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