Qualcomm: 3 Patente weiterhin zugesprochen

Qualcomm, Pionier und weltweit führender Anbieter der Code Division Multiple Access (CDMA) Mobilfunk-Technologie, bekommt in Europa und Korea drei Patente nach einer Beanstandung von Motorola weiterhin zugesprochen.

Zum einen wurde in Korea ein Patent zugesprochen, welches die Energieregelung der Sendestationen für die CDMA-Technologie regelt. Ein weiteres in Korea zu gesprochenes Patent regelt die Verwendung einer bestimmten Formattierung, welche vor dem Versenden von Daten über ein CDMA-Netzwerk nötig ist. Qualcomm wird in Europa nach der Entscheidung des europäischen Patentamtes weiterhin einen das Patent für einen Prozessor behalten dürfen, welches in den Empfängern die ankommenden Datenblocks nach ihrer Größe einteilt und empfängt.

Laut Ben Miller, dem Patent-Strategen von Qualcomm, sei es ein normaler Vorgang dass Patente von anderen Unternehmen bei den Regulierungsbehörden beanstanded würden. Sollte, wie in diesem Fall, das Patent weiterhin zugesprochen werden, gewinnt es an Stärke und Gültigkeit, so Miller weiter.