Presse: Telekom droht Widerstand von der EU

Der Deutschen Telekom droht im Zusammenhang mit dem geplanten Aufbau eines eigenen Glasfasernetzes offenbar erneut Widerstand. Nachdem die künftige Bundesregierung die Pläne bereits abgesegnet hat, hat die EU nun doch Einspruch erhoben, berichtet das "Handelsblatt". Hintergrund sei die neuerliche Monopolstellung der Telekom.

"Die Kommission kann es nicht zulassen, dass in einem so lukrativen Zukunftsmarkt kein Wettbewerb herrscht", zitiert das "Handelsblatt" einen Sprecher der zuständigen EU-Kommissarin Viviane Reding.

Telekom-Vorstandschef Kai-Uwe Ricke hatte laut "Handelsblatt" angekündigt, 3 Milliarden Euro in digitale Breitbandnetze zu investieren. Allerdings verlange Ricke als Bedingung dafür Freiheit von regulatorischen Eingriffen. Andernfalls unterbleibe der Ausbau. Zusätzlich zum bereits beschlossenen Abbau von 32.000 Arbeitsplätzen müssten dann laut Ricke 5.000 weitere Jobs gestrichen werden, hieß es.

Die designierte Bundesregierung von CDU/CSU und SPD unterstützt die Strategie des ehemaligen Monopolisten. Gegen diese Vereinbarung stellt sich jetzt die EU. In einem Schreiben an die Bundesnetzagentur, das dem "Handelsblatt" vorliegt, äußert Kommissarin Reding "ernsthafte Zweifel" an der Marktanalyse der deutschen Regulierungsbehörde. Da über VDSL keine neuen Produkte angeboten würden, könne von einem neuen Markt keine Rede sein, heißt es. Eine Entscheidung soll in zwei Monaten fallen.