Presse: Bundesbank will Bankenaufsicht übernehmen

Hamburg (BoerseGo.de) - Einem Medienbericht zufolge will die Politik die Bankenaufsicht grundlegend reformieren. Nach Informationen von "Zeit Online" hat sich der Vorstand der Bundesbank bereits am Freitag auf ein Modell für die Zusammenlegung der Aufsicht geeinigt. Derzeit teilen sich in Deutschland die Bundesbank und die Finanzaufsicht Bafin die Zuständigkeiten für die Bankenkontrolle. Die Bundesbank prüft die Banken; die Bafin ist für hoheitliche Aktie wie die Schließung eines Instituts zuständig.

Nach den Vorstellungen der Währungshüter soll die Aufsicht voll in die Bundesbank integriert werden. Die Notenbank hätte damit die volle personelle und organisatorische Verantwortung. Gemäß ihren Plänen würde die Frankfurter Notenbank das Tagesgeschäft in der Aufsicht übernehmen. Bei gravierenden Entscheidungen, insbesondere bei solchen, die den Einsatz von Steuermitteln nötig machen, würde allerdings das Finanzministerium ein Widerspruchsrecht bekommen. Ein Beispiel dafür wäre die Schließung einer Bank. Durch diesen Mechanismus soll sichergestellt werden, dass die Bundesbank ihre Unabhängigkeit bewahren kann, wenn sie zusätzliche Kompetenzen im zum Teil hochpolitischen Bereich der Finanzaufsicht übernimmt.