Powell pocht auf Unabhängigkeit gegenüber Trump

"Auf Einladung des Präsidenten traf sich der [Fed-]Vorsitzende Powell heute im Weißen Haus mit dem Präsidenten, um wirtschaftliche Entwicklungen, darunter Wachstum, Beschäftigung und Inflation, zu erörtern", teilte die US-Notenbank mit.

"Der Vorsitzende Powell äußerte sich nicht zu seinen Erwartungen hinsichtlich der Geldpolitik, betonte jedoch, dass deren Ausrichtung vollständig von den eingehenden Wirtschaftsdaten und deren Bedeutung für den Ausblick abhängen wird."

"Abschließend erklärte Powell, dass er und seine Kolleginnen und Kollegen im Offenmarktausschuss (FOMC) die Geldpolitik – wie gesetzlich vorgeschrieben – mit dem Ziel festlegen werden, maximale Beschäftigung und stabile Preise zu unterstützen. Diese Entscheidungen werden ausschließlich auf sorgfältiger, objektiver und unpolitischer Analyse basieren."

Die Unabhängigkeit der US-Notenbank von der Regierung ist gesetzlich festgeschrieben. Dennoch hat Trump in den vergangenen Monaten immer wieder Zinssenkungen von Powell gefordert, um die Wirtschaft anzukurbeln. Von angeblichen Forderungen, Powell sollte noch vor dem Ende seiner Amtszeit in rund einem Jahr ersetzt werden, ist Trump jedoch abgerückt, nachdem die Märkte auf entsprechende Berichte stark negativ reagiert hatten. Kürzlich hat auch der Oberste Gerichtshof signalisiert, dass Trump Powell nicht ohne stichhaltigen Grund ersetzen kann.

Da die Auswirkungen von Trumps Zollpolitik auf die Entwicklung von Inflation und Wachstum noch nicht klar sind, hat die US-Notenbank unter Powell zuletzt eine abwartende Haltung mit Blick auf mögliche Zinssenkungen an den Tag gelegt.

Trump bleibt unterdessen bei seiner Forderung nach Zinssenkungen. Die Pressesprecherin des Weißen Hauses, Karoline Leavitt, antwortete bei ihrem täglichen Pressebriefing auf eine Frage zum heutigen Treffen zwischen Trump und Powell: "Der Präsident sagte [bei dem Treffen], dass er der Meinung ist, dass der Vorsitzende der Notenbank einen Fehler macht, wenn er die Zinsen nicht senkt, was uns wirtschaftlich gegenüber China und anderen Ländern benachteiligt. Der Präsident hat sich dazu sehr deutlich geäußert – sowohl öffentlich als auch, wie ich nun offenbaren kann, privat.“ Leavitt verneinte die Frage, dass Trump Powell ersetzen wolle.

Fazit: Die US-Notenbank pocht auf ihre Unabhängigkeit und wird sich bei geldpolitischen Entscheidungen nicht von Trumps Forderung nach Zinssenkungen beeinflussen lassen, sondern wird sich einzig nach ihren Zielen bezüglich Inflation und Arbeitsmarkt richten. Dies ist die Botschaft des Statements, das die US-Notenbank im Nachgang des Treffens von Powell und Trump heute veröffentlicht hat. Baldige Zinssenkungen bleiben unwahrscheinlich.

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