Patent-Urteil: Samsung muss 290 Millionen Dollar an Apple zahlen

San José/ Seoul (BoerseGo.de) - Der südkoreanische Elektronik-Konzern Samsung muss im Patent-Streit mit seinem US-Konkurrenten Apple 290 Millionen US-Dollar Schadenersatz zahlen. Diese Summe legte ein Gericht im kalifornischen San José in dem am Donnerstag abgeschlossenen zweiten Prozess fest.

In einem früheren Verfahren hatte eine Jury Apple gut eine Milliarde Dollar Schadenersatz zugesprochen. Die Geschworenen sahen es damals als erwiesen an, dass Samsung zentrale Design- und Technik-Elemente von Apple-Geräten patentrechtswidrig kopiert habe. In einem neuen Verfahren hatte die Richterin jedoch die Neuverhandlung angeordnet, weil von dieser Summe mehr als 400 Millionen Dollar falsch berechnet worden waren.

Es geht immer noch um die Klage von April 2011, die den Grundstein für die Patentstreitigkeiten der beiden Smartphone-Hersteller legte. Die betroffenen Geräte spielen inzwischen keine Rolle mehr auf dem Markt. Aber im kommenden Frühjahr soll der Prozess zu einer weiteren Klage beginnen, in der es um andere Patente und neuere Modelle wie das iPhone 5 und Samsungs Galaxy S3 geht. Abgesehen von einem Berufungsverfahren gegen das jetzige Urteil schuldet Samsung Apple zudem etwa 640 Millionen Dollar Entschädigung aus dem ursprünglichen Entscheid.