Niederlande: Samsung scheitert teilweise mit Klage gegen Apple

Cupertino/Den Haag (BoerseGo.de) – Der koreanische Elektronikkonzern Samsung scheitert mit dem Versuch, den Verkauf von Apple-Geräten in den Niederlanden gerichtlich verbieten zu lassen. Ein niederländisches Gericht in Den Haag hat die Klage von Samsung gegen den Verkauf von 3G-Versionen des iPad und iPhone am Vortag abgewiesen. Samsung hatte gegen Apple geklagt, weil die Geräte angeblich ein Patent von Samsung verletzen sollen.

Dabei machte das Gericht bei seinem Urteil aber eine Einschränkung. Denn die Klage wurde nur für Geräte abgewiesen, die Baseband-Chips von Qualcomm verwenden. Daher könnte Samsung nach Ansicht des Gerichts aber Schadensersatz wegen der Verwendung von Intel-Chips gegenüber Apple verlangen, wie das koreanische Unternehmen am heutigen Donnerstag mitteilt. „Die Entscheidung des Haager Gerichts bietet Samsung eine rechtliche Grundlage für weitere Schritte zum Schutz unserer Patentrechte“, so das südkoreanische Unternehmen in einer Erklärung.

Damit erreicht Samsung einen Teilsieg gegenüber Apple in dem seit langem dauernden weltweit geführten juristischen Kampf der beiden Smartphone-Giganten. Beide Unternehmen kämpfen um die weltweite Top-Position im boomenden globalen Tablet- und Smartphonemarkt.

Apple hat diesen juristischen Kampf im April 2011 eröffnet, indem es Samsung vorwarf sein iPad und iPhone zu kopieren. Trotz der juristischen Auseinandersetzungen liefert Samsung weiter Mobil-Prozessoren für Apples iPads und iPhones und zählt den Konzern aus dem kalifornischen Cupertino zu seinen größten Kunden.