Nach dem Brexit: Zerfällt jetzt die Europäische Union?

Derzeit hört man vor allem zwei Dinge. Zum einen sei das Brexit-Votum ein Warnschuss für Europa. Zum anderen hört man, „das Europa der Eliten“ sei gescheitert. Beides impliziert das Gleiche. Es muss sich etwas tun. „Weiter so“ darf es nicht geben, denn dann droht die EU tatsächlich zu zerfallen.

Die Warnungen klingen plausibel und es gibt wohl kaum jemanden, der bei diesen Warnungen nicht verständnisvoll nickt. Es gibt nur ein Problem an der Sache. Diejenigen, die warnen, bleiben eine Antwort schuldig, was sich denn genau ändern soll.

Nach dem Referendum in Großbritannien überbieten sich Politiker in allen Ländern mit bedeutungsvollen Aussagen. Besonders faszinierend ist die häufig zu hörende Aussage, dass „das Europa der Eliten“ gescheitert sei. Das klingt gut und wichtig, doch was konkret bedeutet das denn?

Als Bürger muss man sich das schon selbst erklären. Gemeint ist auf eine bestimmte Art und Weise „Brüssel“, der Apparat von Technokraten, denen Realitätsferne vorgeworfen wird. An dieser Stelle wird es nun äußerst interessant, denn wer bestimmt, wer in Brüssel das Sagen hat?

Politiker aller Länder, die Brüssel kritisieren, haben die entsprechenden Personen selbst eingesetzt. Wenn unsere Regierungen unzufrieden sind, dann sind sie es, die etwas ändern können. Es ist ja nicht so, dass die EU ein in Stein gemeißeltes Konstrukt ist, welches sich jeglichem Einfluss entzieht.

Wenn Politiker gegen die EU wettern, dann wettern sie eigentlich gegen sich selbst, denn sie waren es, die die EU in ihrer aktuellen Form gestaltet haben. Regierungen verhandeln viele Monate, um sich auf Personalien zu einigen. Ebenso sind es unsere Regierungen, die letztlich die weitreichenden Entscheidungen treffen und nicht allein „dieses Brüssel.“

Die Kritik an der EU ist letztlich ein Bekenntnis unserer Politiker, dass sie selbst versagt haben. Sie nutzen die EU als Sündenbock. Das ist kein neues Phänomen, doch je härter die Zeiten im eigenen Land sind, desto eher werden die Probleme auf die EU geschoben.

Durch die innenpolitische Taktik der Politiker, sich selbst der Verantwortung zu entziehen und alles auf Brüssel zu schieben, haben sie sich nun etwas schwer Kontrollierbares eingebrockt. Besonders deutlich wird dies in Großbritannien. Brexit-Befürworter haben einen absolut inhaltsleeren Wahlkampf betrieben. Die einzige Kernaussage, die sie anzubieten hatten (Brüssel ist an allem schuld), ist falsch.

Die EU bringt auch Probleme mit sich, keine Frage. Unterm Strich profitieren Länder jedoch von der Europäischen Union. Es gibt einen guten Grund dafür, dass entgegen aller Probleme und Kritik, viele Länder nach wie vor beitreten wollen. Das tun sie kaum, um sich selbst zu schaden.

In Großbritannien wurde das Referendum zur Spielwiese für Politiker, die sich einmal richtig populistisch austoben wollten. Insgeheim hat niemand damit gerechnet, dass es tatsächlich eine Mehrheit für den Brexit geben würde. Am Wahlabend war das Brexit-Lager nach den ersten Umfragen fast schon erleichtert, dass es nach einer Mehrheit für den Verbleib aussah. Gepoltert wurde trotzdem, allerdings in extrem heiterem Zustand. Dann drehte sich das Blatt. Seitdem sind diese Politiker überraschend still.

Nun müssen Politiker die Sache ausbaden, die sie sich selbst eingebrockt haben. Gerechnet hat damit niemand, sodass die Ratlosigkeit gut nachvollziehbar ist. Viele Brexit-Befürworter haben offenkundig nie damit gerechnet, dass sie dieses Schlamassel ausbaden müssen. Das zeigt wie verantwortungslos gehandelt wurde.

Anstatt sich an der Sache zu orientieren, wurden schlichtweg populistische Parolen ausgegeben, ein Großteil derer keinen Realitätsbezug hatte. Das Brexit-Lager hat die Wählerschaft bis zu einem gewissen Grad mit Falschinformation versorgt. Da niemand annahm, dass es genug Wähler gibt, die tatsächlich daran glauben, dachte man wohl, der Wahrheitsgehalt der Parolen sei irrelevant.

Es ist unerträglich zu sehen, wie verantwortungslos Politiker mit ihrer Macht umgehen. Jeder Politiker sollte sich darüber im Klaren sein, dass es viele Menschen gibt, die ihnen zuhören und auch viele, die selbst den größten Unsinn glauben. Wer das ausnutzt ist verantwortungslos und handelt fahrlässig.

In der EU gibt es zweifelsohne Reformbedarf. Persönlich denke ich jedoch nicht, dass die EU gescheitert ist. Die derzeitige Situation zeigt vielmehr, dass unsere Politiker gescheitert sind und nicht so nur Brüssel. Es wird Zeit, dass Politiker wieder anständig mit ihrer Verantwortung umgehen. Geschieht das nicht, dann wird das verantwortungslose Handeln in den einzelnen Ländern doch zum Zerfall der EU führen, obwohl das niemand wirklich zu wollen scheint.

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