Merkel kündigt weiteres Konjunkturpaket an

Berlin (BoerseGo.de) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat weitere konjunkturelle Maßnahmen angekündigt. "Wir werden im Januar noch einmal reagieren. Es könnten dabei nochmals ein paar Milliarden zustande kommen", sagte sie in ihrer Rede vor dem Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim. Allerdings könne die Politik die gegenwärtige schlechte wirtschaftliche Lage nicht allein kompensieren, betonte Merkel. "Es ist nur begrenzt möglich gegenzusteuern." Doch Deutschland sei besser auf die Krise vorbereitet als vor ein paar Jahren.

Gemeinsam mit den Ländern und Kommunen wolle die Bundesregierung unter anderem die Sanierung von Schulen vorantreiben, um die Konjunktur zu stärken. Zu überlegen sei auch, ob Projekte vorgezogen würden, die der Bund im Forschungsbereich unterstütze, so die Kanzlerin.

Es liege auch auf der Hand, im Bereich der Infrastruktur Maßnahmen zu unterstützen. Damit könnten Projekte angeschoben werden, die schon fertig geplant seien. "Wichtig ist auch der gesamte Bereich der Gebäudesanierung." Forderungen nach Konsumgutscheinen lehnte die Kanzlerin dagegen ab: "Ich bin kein Freund der Konsumschecks."

Einen genauen Termin für die Entscheidung über das Paket nannte Merkel nicht. Als wahrscheinlich gilt der 12. Januar 2009. An diesem Termin tagt der Koalitionsausschuss.