Koalition einigt sich auf zweites Konjunkturpaket - 50 Mrd. Euro

Berlin (BoerseGo.de) - Die Spitzen der großen Koalition haben sich am Montag auf den Kern des zweiten Konjunkturpakets geeinigt. Das Programm soll verteilt auf zwei Jahre ein Volumen von rund 50 Milliarden Euro haben und binnen einer Woche auf den Weg gebracht werden, sagten Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und SPD-Amtskollege Peter Struck am Montagabend in Berlin. Dem Vernehmen nach werde es Investitionen in die Infrastruktur, Konsumanreize und Entlastungen für die Bürger beinhalten. Ferner seien zusätzliche Mittel für Kurzarbeit und Qualifizierungsmaßnahmen vorgesehen.

Differenzen gebe es insbesondere noch bei der Steuerpolitik. Beide Parteien zeigten sich jedoch optimistisch, bei der Sitzung des Koalitionsausschusses am 12. Januar ein Ergebnis präsentieren zu können.

Finanziert werden soll das zweite Konjunkturpaket über höhere Schulden. Das Maastricht-Kriterium, wonach die staatliche Neuverschuldung maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen darf, soll aber "in etwa" eingehalten werden, betonte Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier.