Jenoptik - Rückschlag in Patentstreit

Der seit mehr als zehn Jahren andauernde Patentstreit zwischen der Jenoptik AG und dem US-amerikanischen Unternehmen Asyst Technologies, Inc. vor dem United States District Court in San José geht in eine neue Phase. Nach dem bisherigen Verfahrensstand völlig unerwartet, so die Jenoptik AG am Donnerstag, hat die Jury dem Richter heute empfohlen, im Patentstreit zugunsten von Asyst zu entscheiden sowie Asyst Schadensersatz in Höhe von rund 57,6 Millionen Euro zuzusprechen.

Die Entscheidung des Richters werde aber erst in mehreren Monaten erwartet und nicht rechtskräftig sein. Sollte der Richter der Empfehlung der Jury ganz oder überwiegend folgen, will Jenoptik Berufung bei dem Court of Appeals for the Federal Circuit in Washington, einlegen. Das Berufungsverfahren könne mehrere Jahre dauern.

Nach Ansicht von Jenoptik und deren US-amerikanischen Prozessanwälten sind die Ansprüche von Asyst sowohl dem Grunde als auch der Höhe nach unbegründet, da das Patent von Asyst unwirksam sei und nicht hätte erteilt werden dürfen.

Unterdessen ist das Schiedsgerichtsverfahren zwischen der Jenoptik MedProjekt GmbH und dem Freistaat Thüringen zum Universitätsklinikum Jena durch einen abschließenden Schiedsspruch zugunsten der Jenoptik MedProjekt beendet worden. Mit dem heute eingegangenen Betrag werden Darlehensforderungen der Jenoptik AG gegenüber der Jenoptik MedProjekt beglichen, so dass der Jenoptik AG rund 10 Millionen Euro zufließen. Hiermit entfallen zugleich die im Geschäftsbericht 2005 beschriebenen Risiken aus Bürgschaften bis auf Gewährleistungsbürgschaften.