Japans Regierung will nach Wahlerfolg gigantische Konjunkturstimuli auflegen

Tokio (Godmode-Trader.de) - Nach dem deutlichen Wahlsieg der Regierungskoalition bei den Oberhauswahlen in Japan geht die Regierung offenbar in die Vollen und legt ein neues, schuldenfinanziertes Konjunkturprogramm auf. Dies zumindest berichtet die Wirtschaftszeitung „Nikkei Keizai Shimbun“ unter Berufung auf nicht näher genannte Kreise. Insgesamt geht es um Maßnahmen zur Ankurbelung der Wirtschaft im Volumen von mehr als 10 Billionen Yen, umgerechnet rund 90 Milliarden Euro. Die Regierung wolle das Programm mit der Ausgabe zusätzlicher Staatsanleihen finanzieren, hieß es weiter. Die Details sollen Anfang August ausgearbeitet werden. Regierungschef Abe will sich demnach am Dienstag zum neuen Konjunkturprogramm äußern.

Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Abe hat bei der Wahl zum Oberhaus offenbar sogar eine Zwei-Drittel-Mehrheit erzielt. Abes liberaldemokratische Partei LDP und ihr kleinerer Partner Komeito sicherten sich damit spielend die Mehrheit in der zweiten Kammer des Parlaments. Das Wahlergebnis zeige, dass die Menschen von uns fordern, die Wirtschaft voranzubringen", sagte Abe in der Wahlnacht. Die rechtskonservative Regierung hat nun in beiden Parlamentskammern aber auch die nötige Mehrheit für eine Änderung der pazifistischen Verfassung — ein weiteres Hauptziel des rechtskonservativen Premiers. Abe kündigte noch am Wahlabend an, eine Diskussion über Änderungen der Verfassung beginnen zu wollen.

Bisher aber hat sich die Regierung Abe der Sanierung der Wirtschaft verschrieben. Mit allerdings nur mäßigem Erfolg. Abe war Ende 2012 ins Amt gewählt worden. Sein Auftrag: Japan aus Stagnation und Deflation zu holen. Die „Abenomics" genannte Wirtschaftspolitik aus extrem lockerer Geldpolitik, schuldenfinanzierten Konjunkturprogrammen und Reformen zeigt bislang jedoch noch nicht die gewünschte Wirkung. Kurz vor der Wahl hatte Abe eine geplante Anhebung der Verbrauchersteuer verschoben.