Japan verabschiedet sich von seinem Verbot von Waffenexporten

Tokio (BoerseGo.de) - Es ist ein wichtiger Schritt in Japans veränderter Sicherheitspolitik: Tokio verabschiedet sich von seinem seit 1967 bestehenden Verbot von Waffenexporten. Dies sieht ein entsprechender Entwurf der Regierung von Ministerpräsident Shinzo Abe vor, über den die japanische Nachrichtenagentur Kyodo am Mittwoch berichtete. Mit dem Ziel, die Sicherheit des eigenen Landes zu stärken und zugleich die Sicherheitsbeziehungen mit der Schutzmacht USA zu stärken, sollten die Richtlinien für Waffenausfuhren deutlich gelockert werden, heißt es in dem Entwurf. Danach dürfen unter anderem Waffen an Länder wie die Philippinen und Indonesien geliefert werden, die Japans Seerouten für den Transport von Öl und anderen Rohstoffen sichern sollen.

Kritiker befürchten, dass das pazifistische Nachkriegs-Image des Landes nun Schaden nehmen könnte. Bisher hatte Japan drei Prinzipien zu Waffenexporten verfolgt: Demnach dürfen keine Waffen an kommunistische Länder, Staaten, gegen die die Vereinten Nationen ein Embargo verhängt haben, oder in internationale Konflikte verwickelte Länder verkauft werden. Allerdings machte Tokio schon in den Folgejahren Ausnahmen: So lieferte Japan den USA bereits in den achtziger Jahren Technologien. Zudem beschloss Japan, gemeinsam mit Washington einen Raketenabwehrschild zu entwickeln und aufzubauen.