Habeck bewertet Chancen für großes Konjunkturpaket skeptisch - TV

CHICAGO (Dow Jones) - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bewertet die Chancen für ein großes Konjunkturpaket zu Belebung der deutschen Wirtschaft skeptisch. Habeck verwies am Samstag bei seinem USA-Besuch in einem Interview mit Welt TV in Chicago auf den geringen Spielraum in den Haushalten von Bund, Ländern und Kommunen: "Wir kommen mit dieser engen Haushaltspolitik, die auch die Länder und Kommunen haben, nicht zu einem großen fiskalpolitischen Anlauf. Und ob sich das ändern wird, weiß ich nicht."

Angesprochen auf den großen Unterschied zwischen den USA und Deutschland beim Wirtschaftswachstum erwiderte der Minister, dass der Staat in den USA massiv investiere, indem er Kredite aufnehme und dadurch die Wirtschaft ankurbele. Habeck weiter: "Die Wirtschaft legt dann nach und so gibt es einen ganz schönen Boom. Das machen wir nicht. Wir sind deutlich restriktiver mit unseren Finanzen."

Außerdem hätten die USA keine CO2-Bepreisung, so dass die fossilen Energien günstiger seien. Dadurch seien sie auch nicht auf Kurs beim Klimaschutz. Und es gebe in den USA viele starke Regeln, die die Produktion von Gütern in den USA beförderten. Dadurch würde "das gleiche Wettbewerbsfeld kaputt" gemacht.

DJG/hab

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