Grünes Licht für DeFi in den USA? SEC rudert zurück

• Die SEC hat am gestrigen 19. Februar ihre Berufung gegen ein Urteil zurückgenommen. Dieses hinderte die Behörde daran, die bestehenden Wertpapiergesetze auf Nutzer und Projekte aus dem DeFi-Sektor auszuweiten.
• In dem vierseitigen Antrag, den die SEC beim U.S. Court of Appeals for the Fifth Circuit einreichte, erklärte die Behörde, sie wolle “diese Berufung freiwillig zurückweisen”. Dem wurde nicht widersprochen.
• Im November befand ein Bundesrichter in Texas, dass die Ausweitung der rechtlichen Definition des Begriffs “Händler” durch die SEC die Befugnisse der Aufsichtsbehörde überschreitet. Der Richter befand, dass die Änderungen an der Händlerregelung der SEC rechtswidrig waren, weil sie DeFi-Händler mit Finanzmaklern gleichsetzten.
• Die freiwillige Zurückweisung der Berufung durch die SEC sei ein großer Sieg für die Digital-Asset-Branche, erklärt Kristin Smith, CEO der Blockchain Association.
• “Wir haben unsere Klage gegen die SEC zunächst eingereicht, um die unrechtmäßige Machtübernahme der Behörde anzufechten, die versucht, die Grenzen ihrer gesetzlichen Befugnisse einseitig neu festzulegen”, sagt sie. “Mit der neuen Führung der Behörde, die zu der heutigen endgültigen Abweisung geführt hat, freuen wir uns auf produktive Gespräche zwischen der Industrie und der SEC in der Zukunft.”
• Die vor einem Jahr erstmals vorgestellte erweiterte Definition des Begriffs “Händler” verpflichtete DeFi-Protokolle ausdrücklich dazu, sich bei der SEC als Wertpapierbörsen und -makler registrieren zu lassen oder rechtliche Risiken einzugehen.
• SEC-Kommissarin Hester Peirce, ausgesprochene Krypto-Befürworterin und Leiterin der neuen Trumpschen Krypto-Taskforce, warnte, dass die Ausweitung der Händlerregel “das Marktverhalten verzerren und die Marktqualität verschlechtern wird”.

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