Kommentar
18:05 Uhr, 26.05.2020

Infineon kündigt Kapitalerhöhung an - Commerzbank stärkt Kernkapital - Wirecard-Chef muss um Job bangen

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  • US-Verbraucherstimmung hellt sich leicht auf
  • CFNAI weist auf schwere Rezession hin
  • IPO: Warner Music bietet bis zu 70 Mio. Aktien
  • Moody’s prüft zahlreiche Konzerne auf Herabstufung
  • ifo Exporterwartungen deutlich gestiegen
  • GfK-Konsumklima erholt sich etwas vom Corona-Schock
  • Unionsfraktion: Soli soll schon im Juli fallen
  • Berlin will Reisewarnung für 31 Länder aufheben
  • HIV-Mittel gegen Coronavirus in der Testphase
  • Wirecard kommt nicht aus den Schlagzeilen
  • EU-Abgeordnete kritisieren Chinas Sicherheitsgesetz
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DAX

  • Viele positive Entwicklungen aus unterschiedlichen Richtungen lassen die Optimisten an den Börsen die Oberhand gewinnen. Im medizinischen Sektor laufen immer mehr klinische Studien wegen einiger Impfstoffe gegen das Coronavirus, u. a. auch zwei aus Deutschland, an. Auch diverse Ankündigungen von Lockerungen der Corona-Restriktionen sorgen für Entspannung. In Europa kam es bspw. zu Ankündigungen Grenzschließungen sukzessive aufzuheben. In Europa und Asien entspannt sich zudem die Infektionslage. In Deutschland etwa liegt die Zahl der akut Infizierten nun unter 10.000. Problemländer bleiben die USA, UK, Russland und Brasilien. Daraus lässt sich für Asien und Europa (ohne Großbritannien) ableiten, dass der Tiefpunkt des konjunkturellen Einbruchs aller Voraussicht nach auf den April beschränkt bleibt. Nun steht die sukzessive Erholung auf der Agenda. Das Tempo kann unerwartet zulegen, da insbesondere im Verarbeitenden Gewerbe es schnell wieder aufwärts gehen kann. Für das zweite Quartal erwarten viele Experten allerdings einen massiven Einbruch der Konjunktur im zweistelligen Bereich, das dritte Quartal dürfte von anhaltender Schwäche gekennzeichnet sein, und im vierten Quartal könnte es dann zu einer starken Aufwärtsbewegung kommen.

Chartanalysen & Artikel des Tages

Unternehmensnachrichten

  • Infineon hat eine Kapitalerhöhung gegen Bareinlagen angekündigt. Das Grundkapital der Gesellschaft wird dabei unter Ausschluss der Bezugsrechte der Altaktionäre durch Ausgabe von neuen, auf den Namen lautenden Stückaktien gegen Bareinlagen um etwa 4 Prozent erhöht, wobei Bruttoemissionserlöse in Höhe von etwa einer Milliarde Euro angestrebt werden. Die neuen Aktien werden ab dem 1. Oktober 2019 gewinnberechtigt sein.
  • Die Commerzbank hat ein Emissionsprogramm für zusätzliches Kernkapital beschlossen und wird nachrangige Schuldverschreibungen im Volumen von bis zu 3 Milliarden Euro begeben.
  • Wirecard-Aufsichstratschef Thomas Eichelmann knüpft die anstehende Vertragsverlängerung des Mandats von CEO Markus Braun laut "manager magazin" an Bedingungen. Erstens müssten die Wirtschaftsprüfer von EY dem Jahresabschluss 2019 ein uneingeschränktes Testat geben. Zweitens müssten auch Probleme mit der Finanzaufsicht BaFin ausbleiben, heißt es. Der aktuelle Vertrag von Markus Braun läuft im Dezember aus.
  • Die Daimler-Tochter Mercedes-Benz hat heute die Produktion in ihrem argentinischen Werk in der Provinz Buenos Aires wieder aufgenommen und lässt dort zunächst im Ein-Schicht-Betrieb arbeiten.
  • Siemens Healthineers hat die weltweite Auslieferung seines Antikörpertests für das Coronavirus Sars-CoV-2 gestartet. Je nach Verlauf der Pandemie könne man die Produktion bis Juni auf mehr als 50 Mio. Tests pro Monat hochfahren, teilte die Siemens-Tochter mit. Das ist rund doppelt so viel wie Ende April angekündigt. Hergestellt werden die Tests in zwei Produktionsstätten den USA.
  • Der Siemens-Konzern gibt seinem Energiegeschäft Siemens Energy, das am 28. September an die Börse gehen soll, ein solides Kapitalpolster mit, wie aus dem vorgelegten Spaltungsbericht hervorgeht. Siemens Energy sei finanziell „hervorragend aufgestellt", sagte Siemens-Finanzvorstand Ralf P. Thomas. Das Rating soll im sogenannten Investment-Grade liegen, der einen breiten Zugang zu Finanzierungsmöglichkeiten sicherstellt.
  • Der US-Pharmakonzern Merck & Co. hat zwei Impfstoffe und ein Medikament zur Behandlung des neuartigen Coronavirus in der Pipeline. Wie das Unternehmen mitteilte, habe Merck kürzlich die Rechte zur Entwicklung eines vielversprechenden antiviral wirkenden Medikamentenkandidaten erworben. Bei der Entwicklung von Impfstoffen konzentriere man sich auf Ansätze, die bereits bei Ebola zum Ziel geführt hatten.
  • Covestro will wegen den Auswirkungen der Corona-Pandemie Kosten sparen. Wie das Unternehmen mitteilte, sollen hierzu die Arbeitszeiten und die Gehälter von Mitarbeitern und Geschäftsführung gekürzt werden. „Wir sind uns bewusst, dass diese Maßnahmen Einschnitte für jeden einzelnen bedeuten. Dabei ist es selbstverständlich, dass wir die Belastungen angemessen verteilen und niemandem mehr als nötig abverlangen", so Finanzvorstand Thomas Toepfer.
  • Das Medikament Remedesivir von Gilead hilft Covid-19-Patienten wirksam dabei, sich schneller zu erholen, wie aus überprüften Daten hervorgeht. Die Genesungszeit wurde im Vergleich zu Patienten, denen ein Placebo verabreicht wurde, um fast ein Drittel verkürzt.
  • Regeneron wird vom französischen Arzneimittelhersteller Sanofi Aktien im Wert von etwa 5 Mrd. Dollar zurückkaufen. Sanofi besitzt derzeit rund 23,2 Mio. Aktien von Regeneron und wird nach dem Verkauf weiterhin rund 400.000 Titel besitzen. Die seit 2003 bestehende Partnerschaft zwischen den beiden Unternehmen wird fortgesetzt.
  • Der Musikkonzern Warner Music Group will bei seiner Rückkehr an die Börse bis zu 70 Mio. Aktien anbieten. Der Preis je Aktie solle zwischen 23 und 26 Dollar liegen, teilte das Unternehmen mit. Das Angebot bestehe ausschließlich aus Sekundäraktien, die von Access Industries, LLC und anderen Aktionären verkauft werden sollen, heißt es.
  • Der Impfstoffhersteller Novavax hat erste klinische Tests mit seinem Wirkstoffkandidaten gegen Covid-19 in Australien gestartet. Erste Ergebnisse werden im Juli erwartet. Sollten sich die Versuche als erfolgreich erweisen, werden sie auf die Vereinigten Staaten ausgeweitet.
  • Der Autoteilehändler AutoZone meldete einen Quartalsgewinn von 14,39 Dollar pro Aktie, während der Konsens 13,80 Dollar erwartet hatte. Auch die Umsätze übertrafen die Prognosen.
  • Der US-Einzelhändler für Sportschuhe und -bekleidung, Hibbett Sports, verdiente im vergangenen Quartal 31 Cent je Aktie und übertraf damit die Konsensschätzung deutlich. Die vergleichbaren Filialumsätze sanken wegen zahlreicher Schließungen im Zuge der Corona-Krise um 19,5 %. Die E-Commerce-Verkäufe verdoppelten sich im Laufe des Quartals im Vergleich zum Vorjahr allerdings.
  • Der erste Testflug einer Trägerrakete der Raumfahrtfirma Virgin Orbit des Milliardärs Richard Branson musste abgebrochen werden. Das Unternehmen schrieb auf Twitter, dass früh in der ersten Flugphase vor der kalifornischen Küste eine Anomalie aufgetaucht sei. Kurz nach dem Ausklinken der Rakete sei die Mission gestoppt worden.
  • FBN Securities-Analyst Shelby Seyrafi erwartet dass Nvidia am 13. August für das zweite Quartal starke Zahlen vorlegen wird, welche erstmals die Zahlen von Mellanox enthalten werden. Grund für die fundamentale Stärke seien die starken Zuwächse bei Gaming und Datacenters.
  • Das Bundeskartellamt hat die Übernahme des Krankenhausbetreibers Rhön-Klinikum durch die Asklepios-Gruppe abgesegnet. „Bei der überwiegenden Mehrheit der Klinikstandorte von Asklepios und Rhön gibt es keine räumlichen Überschneidungen", sagte der Präsident der Wettbewerbsbehörde, Andreas Mundt, am Dienstag. Die Unternehmen stünden nur bei akutstationären Krankenhausdiensten in der Region Gießen/Marburg im Wettbewerb zueinander. Dort betreibt Rhön mit dem Universitätsklinikum Gießen und Marburg die einzige privat geführte Universitätsklinik in Deutschland. Auch Asklepios ist in der Region mit mehreren Kliniken präsent.
  • Der Chemie- und Pharmakonzern Merck will auch nach der Corona-Krise weiter die Kosten senken. „Für das gesamte Unternehmen gilt: Wir schauen noch strenger auf die Kosten", wird Vorstandschef Stefan Oschmann dem vorab veröffentlichten Redetext zufolge bei der Hauptversammlung an diesem Donnerstag sagen. „Dazu laufen seit längerem weltweit Projekte. Aber wir drücken aufs Tempo. Und drehen noch mehr Steine um." Merck hatte bereits 2019 zentrale Dienste für Personal, IT, Einkauf und Finanzen gebündelt und Stellen ins kostengünstigere Ausland verlagert.
  • Der Telekommunikationskonzern United Internet hat einen neuen Finanzchef gefunden. Martin Mildner tritt ab Anfang Oktober die Nachfolge von Frank Krause an. Mildner war zuvor bei der Otto-Gruppe unter anderem für Zu- und Verkäufe zuständig.
  • Die Deutsche Post wird als erster Konzern in Deutschland Mitarbeiter ohne konkreten Anlass auf das Coronavirus testen lassen. Vorstandsmitglied Tobias Meyer sagte der „Rheinischen Post“, deutlich mehr als 10.000 Mitarbeitern solle angeboten werden, sich vorsorglich testen zu lassen, vor allem in größeren Betriebsstätten. Nach Angaben des Managers werden die Betriebsärzte der Post die Tests voraussichtlich in einem Teil der 36 Paketzentren und möglicherweise auch in Briefverteilzentren anbieten.
  • Der Börsengang der Kaffee-Holding um die Marke Jacobs in Amsterdam soll einen Milliardenbetrag (bis zu 2,25 Mrd. Euro) einbringen. JDE Peet's veröffentlichte am Dienstag die Preisspanne, nach der das von der Familie Reimann beherrschte Unternehmen auf einen Börsenwert von 14,9 bis 16 Mrd. Euro käme. Die Aktien von JDE Peet's können seit Dienstag bis zum 2. Juni in einer Spanne von 30,00 bis 32,25 Euro gezeichnet werden, das Börsendebüt in Amsterdam ist für den 3. Juni geplant.
  • Fraport hält an seinen Bauplänen für ein dritten Passagier-Terminal am Frankfurter Flughafen fest. Bei der heutigen Hauptversammlung zeigte sich Vorstandschef Stefan Schulte überzeugt, dass weiter ein langfristiges Wachstum im Luftverkehr zu erwarten sei. Ein neues Terminal baue man für die kommenden Jahrzehnte, aus technischer und wirtschaftlicher Sicht sei es grob fahrlässig, ein derartiges Großprojekt vorübergehend auf Eis zu legen und später wieder hochzufahren. Dies würde enorme zusätzliche Kosten verursachen.
  • Der Autozulieferer Hella muss wegen der deutlich schlechteren Aussichten für die Autoindustrie in den kommenden Jahren in der Bilanz für 2019/20 (per Ende Mai) einen Betrag von 500 Mio. Euro abschreiben. Wegen des Nettoverlustes werde Hella für das laufende Geschäftsjahr auch keine Dividende zahlen, teilte der Konzern mit. Für 2018/19 waren einschließlich einer Sonderdividende noch 3,35 Euro je Aktie ausgeschüttet worden.
  • Erneut macht der Zahlungsdienstleister Wirecard negative Schlagzeilen. Der Konzern teilte am Montagabend mit: „Die Veröffentlichung des Konzernabschlusses wird ein weiteres Mal verschoben - und zwar um nochmals zwei Wochen auf den 18. Juni. Begründung: „Es wurden noch nicht alle Prüfungshandlungen abgeschlossen." Nach wie vor konnte der reguläre Wirtschaftsprüfer Ernst & Young nicht alle Prüfungshandlungen abschließen. Wirecard erwarte ein uneingeschränktes Testat, hieß es. Das Unternehmen gehe zudem davon aus, dass sich keine wesentlichen Abweichungen gegenüber den im Februar genannten Zahlen ergeben würden, als ein vorläufiger Umsatz von 2,8 Mrd. Euro und ein Ergebnis (Ebitda) von 785 Mio. Euro genannt worden sei. Des Weiteren wird die Hauptversammlung nun um acht Wochen nach hinten - und zwar auf den 27. August verschoben.
  • Die Aufspaltung des Siemens-Konzerns wird konkreter. Der Technologiekonzern will beim IPO seiner Energietechnik-Sparte im Herbst zunächst 45 Prozent der Aktien behalten, wie Industriekreise dem „Handelsblatt“ bestätigten. Im Verlauf der kommenden 12 bis 18 Monate sollen die Anteile dann sukzessive reduziert werden, wie Reuters berichtete. Knapp zehn Prozent der Anteile an Siemens Energy sollen im Pensionsfonds landen. Zieht man diese ab, wird Siemens zunächst gut 35 Prozent der Anteile halten.
  • Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat vor zu hohen Auflagen der EU-Kommission beim vereinbarten Rettungspaket für die Deutsche Lufthansa gewarnt. Nach Informationen des „Handelsblatts“ fordert die Brüsseler Behörde unter anderem, dass der Konzern wichtige Start- und Landerechte an den Hauptstandorten Frankfurt am Main und München abtreten soll. Söder: „Dies ist europarechtlich und marktwirtschaftlich der falsche Ansatz“. Die Bundesregierung dürfe der EU-Kommission nicht nachgeben. Brüssel muss dem Rettungspaket im Umfang von neun Milliarden Euro noch zustimmen.
  • Der Frankfurter Flughafenbetreiber Fraport wird an diesem Dienstag die erste Online-Hauptversammlung der Unternehmensgeschichte abhalten. Die Corona-Krise hat den Luftverkehr und die Bodenabwicklung praktisch zum Erliegen gebracht. Fraport-CEO Stefan Schulte hat den monatlichen Mittelabfluss in seiner vorab veröffentlichten Rede auf rund 155 Mio. Euro beziffert, gleichzeitig aber auf vorhandene Finanzpolster hingewiesen.
  • Die britische Großbank HSBC will laut einem Bericht der "Financial Times“ die im Februar verkündeten Pläne zum Stellenabbau, Kostensenkungen und Konzernumbau neu überdenken. Zu den neuen Maßnahmen könnten noch mehr Stellenstreichungen zählen, aber auch der Verkauf des US-Geschäfts, des Filialnetzes in Frankreich sowie Geschäftsteilen in kleineren, für HSBC weniger wichtigen Ländern.

Konjunktur & Politik

  • Nach zwei rapiden Rückgängen in den Vormonaten hat sich die Stimmung der US-Verbraucher im Mai etwas aufgehellt. Die vom Unternehmensverband Conference Board ermittelte Verbraucherstimmung stieg auf 86,6 Punkte, von revidiert 85,7 (zunächst: 86,9) Punkten im Vormonat. Die Volkswirte der Banken hatten hingegen einen Rückgang auf 82,3 Punkte erwartet. Der Index für die aktuelle Lage sank auf 71,1 Punkte (Vormonat: 73,0 Punkte), während der Index für die Erwartungen auf 96,9 (Vormonat: 94,3) stieg.
  • Die Kontraktion in der texanischen Industrie hat sich verlangsamt. Der Dallas Fed Manufacturing Index lag im Mai bei minus 49,2 Punkten nach minus 74 Zählern im Vormonat. Erwartet wurde ein Wert von minus 61. Der Produktions-Subindex verbesserte sich sogar von minus 55,6 auf minus 28 Punkte.
  • Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) schätzt, dass sich die Wirtschaft von den Auswirkungen der Corona-Pandemie erst 2022 wieder erholen haben wird. Erst dann werde wieder das Niveau vor der Krise erreicht, sagte BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang bei einem Digitalformat des SPD-Wirtschaftsforums. „Die Krise stellt definitiv die Industrie vor die größte Herausforderung seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland."
  • Die Finanzstabilität im Euroraum ist aufgrund der Corona-Pandemie nach Einschätzung der EZB gefährdert. Selbst wenn die Infektionsraten in vielen Ländern inzwischen wieder sinken, hätten die wirtschaftlichen Auswirkungen des Virus die Schwachstellen noch deutlicher zutage gefördert, stellt die Europäische Zentralbank (EZB) in ihrem halbjährlichen Finanzstabilitätsberichts fest. „Die Pandemie hat einen der schärfsten wirtschaftlichen Abschwünge in der jüngeren Geschichte verursacht, aber weitreichende politische Maßnahmen haben einen finanziellen Kollaps verhindert", erklärte EZB-Vizepräsident Luis de Guindos am Dienstag. „Dennoch müssen die Auswirkungen der Pandemie auf die Rentabilitätsaussichten der Banken und die mittelfristigen öffentlichen Finanzen angegangen werden, damit unser Finanzsystem die wirtschaftliche Erholung weiterhin unterstützen kann."
  • Die US-Häuserpreise sind im März laut dem FHFA-Hauspreisindex zum Vormonat um 0,1 Prozent gestiegen, wie die Federal Housing Finance Agency (FHFA) am Dienstag mitteilte. Analysten hatten mit einem Anstieg um 0,5 Prozent gerechnet. Im Februar waren die Hauspreise noch um revidiert 0,8 Prozent angezogen (zunächst: 0,7 Prozent).
  • Die US-Regierung zieht die wegen der Corona-Pandemie getroffenen Einreisebeschränkungen für aus Brasilien kommende Menschen um zwei Tage vor. Die neue Regelung gelte nun ab Mittwoch, teilte das Weiße Haus mit. Zuvor hieß es, die Vorschrift solle ab Freitag gelten. Begründet wurde die Änderung nicht.
  • Frankreichs Hoher Rat für öffentliche Gesundheit hat sich gegen eine Behandlung von Covid-19-Erkrankten mit dem Malaria-Arznei Hydroxychloroquin ausgesprochen. Eine Arbeitsgruppe sei zu dem Schluss gekommen, dass es keine ausreichend robusten klinischen Studie gibt, die die Wirksamkeit von Hydroxychloroquin bei Covid-19 unabhängig von der Schwere der Infektion belegten, teilte der Rat mit.
  • Der Chicago Fed National Activity Index (CFNAI) ist im April auf minus 16,74 Punkte abgesackt, wie die Federal Reserve Bank of Chicago mitteilte. Für den Vormonat März wurde der Indexstand auf minus 4,97 revidiert. Werte unter minus 0,35 Punkten implizieren eine schrumpfende Wirtschaftsleistung. Der aussagekräftigere gleitende Dreimonatsdurchschnitt verschlechterte sich ebenfalls drastisch und notierte im April bei minus 7,22.
  • Anfang Juni will die Bundesregierung ein milliardenschweres Konjunkturpaket schnüren, um die von der Coronavirus-Krise in Mitleidenschaft geratene Wirtschaft wieder anzukurbeln. Die Details werden momentan zwischen Kanzleramt und vor allem Finanz- sowie Wirtschaftsministerium abgestimmt. Unternehmen brauchen in dieser Zeit Spielraum und Liquidität zum Investieren, sagte die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zu den Inhalten des Konjunkturpakets. Eine Vorentscheidung dürfte am Pfingstwochenende fallen. Die genaue Summe steht aber noch nicht fest. Teilweise wurden in Medienberichten schon 150 Milliarden Euro genannt.
  • Die Ratinagentur Moody's warnt vor Dutzenden Herabstufungen des Kreditratings deutscher Konzerne. Laut „Handelsblatt" unter Bezug auf eine vorab veröffentlichte Studie haben die Ratingspezialisten zwischen März und Ende April von den über 100 deutschen Unternehmen, die ein Rating der Agentur erhalten, 17 Prozent herabgestuft. Bei weiteren 50 Prozent stehe ein solcher Schritt kurz bevor. Die deutsche Wirtschaft sei besonders anfällig in der Corona-Krise, stellte Moody’s-Analyst Dirk Steinicke laut der Zeitung in der Studie fest. Denn die auf den Export ausgerichtete Industrie leide besonders unter dem Einbruch der Weltwirtschaft.
  • Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich nach dem historischen Tief im Vormonat etwas erholt. Die ifo Exporterwartungen der Industrie sind im Mai von minus 50,2 auf minus 26,9 Punkte gestiegen, wie das Münchner ifo Institut am Dienstag mitteilte. „Dieser starke Anstieg ist bisher einmalig. Jedoch sind die Unternehmen von Optimismus noch weit entfernt. Die deutsche Exportwirtschaft sieht immerhin einen Silberstreif am Horizont“, kommentierte ifo-Präsident Clemens Fuest. Die Exporterwartungen sind in allen Schlüsselbranchen gestiegen, teilweise deutlich. Am klarsten fiel der Anstieg in der Autobranche aus. Im Maschinenbau sind trotz Verbesserung die skeptischen Stimmen weiterhin deutlich in der Überzahl. Gleiches gilt auch für den Bereich Metallerzeugung und -bearbeitung.
  • Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat ein umfassendes Hilfspaket für die angeschlagene hemische Autoindustrie angekündigt. Auf Twitter schrieb er, die Coronakrise habe die Branche massiv und brutal zum Stillstand gebracht. Einzelheiten zu den Hilfen verriet er nicht. Es wird aber erwartet, dass sich Macron noch im Verlauf des Tages dazu äußert.
  • Der europäische Nutzfahrzeugmarkt ist wegen der Corona-Pandemie im April kollabiert. Mit 61.369 Fahrzeugen seien 67,0 Prozent weniger zugelassen worden als ein Jahr zuvor, teilte der Branchenverband ACEA am Dienstag mit. Bereits von Januar bis März waren die Zulassungszahlen rückläufig gewesen.
  • Die deutsche Regierung will die weltweite Reisewarnung für Touristen ab dem 15. Juni für 31 europäische Staaten aufheben: Bedingung ist, dass die weitere Entwicklung der Corona-Pandemie dies zulässt. Neben den 26 Partnerländern Deutschlands in der EU gehören dazu Großbritannien und die vier Staaten des Schengenraums, die nicht Mitglied in der EU sind: Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein.
  • Die chinesische Notenbank will ihren moderaten geldpolitischen Kurs fortsetzen. Die Geldpolitik werde weiterhin flexibel und mit gezielten Maßnahmen auf die Coronavirus-Krise reagieren, sagte PBoC-Gouverneur Yi Gang am Dienstag. Gezielte Hilfen hat die Notenbank etwa für kleine und mittelgroße Unternehmen beschlossen. Größere Zinssenkungen und massive Anleihekäufe zur Belebung der Wirtschaft wurden unterlassen. Diesen Kurs wolle man fortsetzen, hieß es jetzt.
  • Chinas Autohändler werben mit Anreizen, um die Kaufbereitschaft für Kraftfahrzeuge zu beflügeln. Die Maßnahmen definieren sich durch Preisnachlässe, kostenlose Serviceangebote oder Prepaid- Benzinkarten.
  • Die CDU/CSU-Fraktion will laut einem Bericht des „Handelsblatts“ den Solidaritätszuschlag früher als bisher geplant vorziehen. Im Gespräch sei der Wegfall mit Wirkung zum 1. Juli, berichtete die Zeitung unter Berufung auf einen Entwurf mit dem Titel „Wachstumsprogramm für Deutschland“. Außerdem soll demnach der Soli entgegen den bisherigen Plänen vollständig abgeschafft werden, auch dies bereits im Juli. Das Papier soll nach Informationen der Zeitung am Dienstag vom Fraktionsvorstand beschlossen werden.
  • Die Verbraucher in Deutschland erholen sich im Mai ein wenig vom Schock, der durch die Covid-19-Pandemie ausgelöst wurde. Sowohl Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch Anschaffungsneigung legen leicht zu, wie das Nürnberger Marktforschungsinstitut GfK am Dienstag mitteilte. Die Konsumforscher prognostizieren für Juni einen Wert von -18,9 Punkten und damit 4,2 Punkte mehr als im Mai dieses Jahres (revidiert -23,1 Punkte). Der Wert von -18,9 Punkten ist laut der GfK der zweitniedrigste Wert, der jemals für das Konsumklima gemessen wurde. „Die schrittweise Öffnung vieler Geschäfte hat sicherlich dazu beigetragen, dass die Konsumneigung keine weiteren Einbußen hinnehmen muss und aktuell sogar etwas zulegen kann“ erklärte GfK-Experte Rolf Bürkl. „Dennoch ist die Verunsicherung unter den Konsumenten groß. Sie sehen die deutsche Wirtschaft bei Weitem noch nicht über den Berg und eine schwere Rezession auf sich zukommen“.
  • Mehrere EU-Parlamentarier fordern mehr Einsatz für die Demokratie in Hongkong. „Die internationale Gemeinschaft muss sich mit Nachdruck für die Freiheit von Hongkong einsetzen", sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament, McAllister. „Der völkerrechtlich vereinbarte Grundsatz 'Ein Land, zwei Systeme' und damit der Status als autonome Stadt, wird durch das Sicherheitsgesetz gefährdet."
  • Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) in Bonn hat den Wirkstoff ABX464 zur klinischen Prüfung mit Covid-19-Patienten zugelassen. Das mögliche Medikament wird von dem französischen Biotechunternehmen Abivax SA erprobt. ABX464 komme ursprünglich aus dem HIV-Bereich, hieß es. Es sei aber auch dort noch in der Studienphase.
  • In Großbritannien dürfen zahlreiche Geschäfte im Juni wieder öffnen, wie Premierminister Boris Johnson am Montag ankündigte. Bereits vom 1. Juni an können Märkte im Freien wieder ihre Waren verkaufen. Johnson hatte am 23. März alle Läden, die nicht wie Supermärkte und Pharmazien der Grundversorgung dienen, zur Pandemie-Eindämmung schließen lassen.

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