FTD: CSU plant Zwangsabgabe für Banken

Hamburg (BoerseGo.de) - Einem Medienbericht zufolge plant die CSU eine Zwangsabgabe für Banken. "Wir sollten einen Rettungsfonds einrichten, in den die Banken je nach Risiko und Systemrelevanz einzahlen müssen", sagte CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich in einem Interview mit der "Financial Times Deutschland" (FTD). Er greift damit einen Vorschlag von Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann auf, lehnt aber anders als der eine staatliche Beteiligung ab. "Nicht der Staat muss den Fonds füllen, wie Herr Ackermann meint. Die Banken müssen selbst dafür sorgen, die systemischen Risiken abzusichern", so der CSU-Politiker. Ackermann hatte im November einen von Banken und Staat gemeinsam getragenen Fonds angeregt, um notleidende Institute im Krisenfall zu retten.

Ziel sei es, dass die Banken sich bei der nächsten Finanzkrise selber retten können, sagte Friedrich. Im Sinne der sozialen Marktwirtschaft dürften sich die Institute nicht länger auf eine Rettung durch den Staat verlassen, so der Landesgruppenchef. "Die Banken haben sich von den Spielregeln abgekoppelt, die eben auch Insolvenz beinhalten. Das muss ein Ende haben."